U-Ausschuss zur Erstürmung des US-Kapitols plant öffentliche Anhörungen im Juni

Es würden Zeugen befragt und Beweismittel vorgeführt, sagte der Vorsitzende des Sonderausschusses des Repräsentantenhauses, Bennie Thompson, am Donnerstag. Er versprach: «Wir werden erzählen, was passiert ist» am 6. Januar 2021, als Anhänger des ehemaligen US-Präsidenten Donald Trump den Sitz des US-Parlaments gestürmt hatten.

In insgesamt acht Anhörungen sollen wichtige Zeugen zum ersten Mal öffentlich über die Ereignisse aussagen, bei denen fünf Menschen gestorben und hunderte festgenommen worden waren. Die erste Anhörung soll am 9. Juni stattfinden. Thompson lehnte es ab, die Namen der Zeugen zu nennen.

Der Abgeordnete Adam Schiff, Mitglied des U-Ausschusses und Vorsitzender des Geheimdienstausschusses, sagte jedoch dem Sender MSNBC, es gebe «reichlich Beweise für Kriminalität, einschliesslich der Kriminalität des ehemaligen Präsidenten». Es wird erwartet, dass die Anhörungen ein Fernsehspektakel werden.

Die neun Ausschussmitglieder - sieben Demokraten und zwei Republikaner - waren seit der Einsetzung des U-Ausschusses vergangenen Juli Vorwürfen nachgegangen, wonach Trump die Gewalt durch monatelange falsche Behauptungen über Wahlbetrug als Teil eines illegalen Komplotts angestachelt haben soll, um die Amtseinführung von Joe Biden zu verhindern. In zahlreichen Sitzungen hatten die Abgeordneten 900 Zeugen befragt und über 100.000 Dokumente durchgesehen.

Trump und sein engster Kreis streiten alle Vorwürfe ab, viele führende Republikaner bezeichnen den U-Ausschuss als «Hexenjagd». Trump hatte sich nach den Vorkommnissen in den letzten Tagen seiner Amtszeit einem zweiten Amtsenthebungsverfahren stellen müssen, das jedoch im Senat gescheitert war. Ein Bundesrichter war allerdings vergangenen Monat zum Ergebnis gekommen, dass es sich bei Trumps Bemühungen, das Wahlergebnis zu kippen, «eher wahrscheinlich als nicht» um Straftaten gehandelt hatte.

Die Vorstellung der Ergebnisse des Ausschusses fällt in die heisse Phase des Wahlkampfs vor den Zwischenwahlen im November. Angesichts der hohen Inflation und der wieder zunehmenden illegalen Einwanderung droht den Demokraten, die Mehrheit im Kongress zu verlieren.