Trump unterzeichnet Verordnung zum Schutz von Denkmälern
US-Präsident Donald Trump hat am Freitag eine schärfere Bestrafung für die Beschädigung von Denkmälern angeordnet.
Das Wichtigste in Kürze
- Reaktion auf Attacken gegen Statuen im Zuge der Anti-Rassismus-Proteste.
Er habe soeben eine «sehr strenge Verordnung zum Schutz von amerikanischen Monumenten, Denkmälern und Statuen» unterzeichnet, teilte Trump am Freitagabend im Kurzbotschaftendienst Twitter mit. Damit solle die jüngste «kriminelle Gewalt» bekämpft werden. «Lange Haftstrafen für diese gesetzlosen Taten gegen unser grossartiges Land», fügte er hinzu.
Er habe einen Wochenendausflug zu seinem Golfclub in Bedminster im Bundesstaat New Jersey abgesagt, um in Washington «sicherzustellen, dass Recht und Ordnung durchgesetzt werden», erklärte Twitter. Das Weisse Haus hatte zunächst keine Begründung für die Absage des Golf-Wochenendes genannt.
Demonstranten hatten in den vergangenen Tagen mehrere Denkmäler in der Hauptstadt attackiert. So versuchten sie, mit Seilen eine Statue des umstrittenen früheren Präsidenten Andrew Jackson vor dem Weissen Haus umzustürzen, was ihnen aber nicht gelang. Jackson, der von 1829 bis 1837 regierte, war ein Sklavenhalter und liess in grossem Umfang Indianer umsiedeln, um Raum für weisse Siedler zu schaffen.
Im ganzen Land wurden in den vergangenen Wochen im Zuge der Anti-Rassismus-Proteste immer wieder Denkmäler von historischen Figuren angegriffen, die mit dem Erbe von Sklaverei und rassistischer Diskriminierung in Verbindung stehen.
Die landesweiten Demonstrationen gegen Rassismus und exzessive Polizeigewalt waren durch die Tötung des Afroamerikaners George Floyd bei einem brutalen Polizeieinsatz Ende Mai in Minneapolis ausgelöst und später durch die tödlichen Polizeischüsse auf den Schwarzen Rayshard Brooks in Atlanta weiter angefacht worden.
