Trump hebt Landminen-Bann für US-Streitkräfte auf
US-Präsident Donald Trump hat einen Landminen-Bann für die Streitkräfte seines Landes aufgehoben. Dieser wurde 2014 von Barack Obama in Kraft gesetzt.
Das Wichtigste in Kürze
- US-Präsident Donald Trump erlaubt aus der Ferne deaktivierbare Anti-Personen-Minen.
- Der unter Barack Obama auferlegte Bann stelle ein Risiko für US-Soldaten dar.
- Das Verbot galt für alle Gebiete, einzige Ausnahme war Nordkorea.
Künftig soll die US-Armee moderne Anti-Personen-Minen einsetzen dürfen, die aus der Ferne deaktiviert werden können. Dies teilte das Weisse Haus am Freitag mit. Der unter Trumps Vorgänger Barack Obama 2014 beschlossene Bann könne für US-Soldaten in Konflikten einen «schwerwiegenden Nachteil» bedeuten. «Der Präsident ist nicht willens, dieses Risiko für unsere Soldaten zu akzeptieren.»
Panzerabwehrminen vom Verbot nicht betroffen
Obama hatte den US-Streitkräften 2014 den Einsatz von Anti-Personen-Minen untersagt und die Zerstörung der Bestände angeordnet. Ausgenommen war die koreanische Halbinsel: An der Grenze zwischen Nordkorea und dem mit den USA verbündeten Südkorea sind zahlreiche Minen platziert. Das Verbot betraf ausserdem nicht Panzerabwehrminen.
Anti-Personen-Minen wurden in Konflikten weltweit eingesetzt und gelten als besonders heimtückische Waffen. Sie können auch Jahre nach Ende eines Konflikts Zivilisten töten oder verstümmeln. Die 1999 in Kraft getretene Ottawa-Konvention zum Verbot von Landminen wurde bislang von mehr als 160 Staaten unterschrieben. Einzig die Grossmächte USA, Russland und China verweigerten ein Unterzeichnen.
