Trump droht Iran mit weiterer Verschärfung der Sanktionen
US-Präsident Donald Trump hat dem Iran mit einer weiteren Verschärfung der Sanktionen gedroht.
Das Wichtigste in Kürze
- US-Präsident sendet in UN-Rede aber auch Signale der Gesprächsbereitschaft aus.
Solange der Iran sein bedrohliches Verhalten fortsetze, würden die Sanktionen nicht aufgehoben, sondern verschärft, sagte Trump am Dienstag in New York in seiner Rede vor der UN-Vollversammlung. Er warf Teheran vor, seine «gewaltsamen und unprovozierten Aggressionen eskaliert» zu haben.
Trump verwies dabei auf die Luftangriffe auf zwei saudiarabischen Ölanlagen von Mitte September, für die er erneut dem Iran die Verantwortung zuwies. Teheran hat jede Beteiligung an diesen Angriffen bestritten.
Trump richtete in seiner Rede vor der Versammlung von Staats- und Regierungschef keine direkte Drohung mit militärischer Vergeltung an den Iran. Trump sagte aber, die US-Regierung würde es nicht unterlassen, die «die amerikanischen Interessen zu verteidigen». Er bezeichnete den Iran als «die grösste heutige Bedrohung für friedensliebende Nationen».
Zugleich sandte er aber auch erneut Signale der Gesprächsbereitschaft an Teheran. Die Vereinigten Staaten hätten nie «an permanente Feinde geglaubt», sagte er. Einige der heute grössten Freunde seines Landes seien «einst unsere grössten Feinde» gewesen.
Die USA seien bereit zur Freundschaft mit «allen, die ehrlich nach Frieden und Respekt streben», betonte Trump. Der US-Präsident hatte bereits in den vergangenen Tagen klargemacht, dass er einen militärischen Konflikt mit dem Iran möglichst vermeiden will.
Es gab Spekulationen, dass Trump am Rande der UN-Generaldebatte zu einem bilateralen Treffen mit dem iranischen Staatschef Hassan Ruhani zusammenkommen könnte. Trump hat ein solches Treffen nicht ausgeschlossen.
Der französische Staatschef Emmanuel Macron hatte am Montag angekündigt, ein mögliches Treffen zwischen Trump und Ruhani vermitteln zu wollen.
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), die sich ebenfalls bei der UNO aufhielt, wollte ihrerseits am Dienstag am Rande der Generaldebatte zu bilateralen Treffen mit Trump und Ruhani zusammenkommen, wie ein Sprecher der Bundesregierung mitteilte. Diese Treffen wurden kurzfristig anberaumt.
