Trotz Corona zweite Runde der Kommunalwahlen in Frankreich Ende Juni
Ungeachtet der Corona-Pandemie soll Ende Juni die zweite Runde der Kommunalwahlen in Frankreich stattfinden.
Das Wichtigste in Kürze
- Regierung schreibt Maskenpflicht und Internet-Wahlkampf vor.
Als Termin für die Stichwahlen legte die Regierung den 28. Juni fest, wie Premierminister Edouard Philippe am Freitag in Paris bekannt gab. Da es in Frankreich keine Briefwahl gibt, müssen die Bürger persönlich zu den Urnen gehen.
Das demokratische Leben müsse «trotz Virus weitergehen», sagte Philippe. Für die Stichwahl zum Amt der Bürgermeister und Gemeindevertreter in Paris und rund 5000 weiteren Kommunen schreibt die Regierung eine Maskenpflicht vor. Zudem soll es strenge Abstands- und Hygieneregeln geben. Der Wahlkampf soll vorwiegend im Internet stattfinden. Der Virologen-Beirat hatte solche Auflagen gefordert.
Fände die Stichwahl nicht bis Ende Juni statt, müsste auch die erste Runde wiederholt werden. Sie fand am 15. März statt - zwei Tage vor Inkrafttreten der fast zweimonatigen Ausgangssperre in Frankreich. Eine Reihe von Wahlhelfern gab später an, sie hätten sich vermutlich bei dem Urnengang mit dem Coronavirus angesteckt.
Bei der ersten Runde hatten die Wähler der Partei von Präsident Emmanuel Macron einen Denkzettel verpasst. Deutlich zulegen konnten die Grünen, während die Rechtspopulisten von Marine Le Pen ihre Hochburgen behaupteten. Wegen des Ansteckungsrisikos beteiligte sich nicht einmal jeder zweite Wähler.
Sollten sich die Infektionszahlen in den kommenden zwei Wochen wieder verschlechtern, behält sich die Regierung einen Aufschub der Wahl bis Januar vor. Mit mehr als 28.000 Todesfällen ist Frankreich in der EU nach Grossbritannien und Italien eines der am meisten betroffenen Länder. In der kommenden Woche will sich die Regierung zu einer zweiten Phase der Lockerungen äussern, die am 2. Juni beginnen soll.
