Teheran erwartet von neuem IAEA-Chef Grossi «Neutralität» im Atomstreit
Der Iran erwartet vom neuen Chef der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA), Rafael Grossi, «Neutralität» im Streit um das iranische Atomprogramm.
Das Wichtigste in Kürze
- Bestimmungen des Atomabkommens von 2015 schrittweise nicht mehr eingehalten.
Teheran hoffe, dass die IAEA ihren «schwierigen» Auftrag unter Grossi «neutral und professionell» erfülle, erklärte der iranische Aussenamtssprecher Abbas Musawi am Donnerstag. Die IAEA ist für die Überwachung des internationalen Abkommens vom Juli 2015 zuständig, das der Iran mit den fünf Vetomächten des UN-Sicherheitsrats und Deutschland abschloss.
Durch das Abkommen sollte einerseits eine atomare Aufrüstung des Iran ausgeschlossen werden. Andererseits wurde Teheran die Rücknahme von Sanktionen in Aussicht gestellt. Seitdem sich die USA unter Präsident Donald Trump im Mai 2018 aus dem Abkommen zurückzogen, belegen sie den Iran wieder verstärkt mit Sanktionen. Im Gegenzug begann der Iran im Mai 2019 damit, einzelne Bestimmungen des Abkommens nicht mehr einzuhalten. Für den kommenden Montag hat Teheran einen weiteren Schritt auf diesem Weg angekündigt.
Der argentinische Diplomat Grossi nahm am Dienstag seine Tätigkeit als IAEA-Chef auf. Grossi folgte auf den im Juli verstorbenen IAEA-Generalsekretär Yukiya Amano. Die UN-Unterorganisation hat 171 Mitgliedstaaten. Grossi hatte im September einen «sehr konsequenten und sehr fairen» Ansatz gegenüber dem Iran angekündigt. Er werde ein «ehrlicher Vermittler zwischen allen» Parteien «ohne versteckte Agenda» sein.
