Taiwans Oppositionsführerin trifft Chinas Staatschef Xi
Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping hat nach fast zehn Jahren erstmals wieder eine Parteichefin von Taiwans grösster Oppositionspartei Kuomintang (KMT) getroffen. Egal, wie sich die internationale Lage entwickle, der grosse Strom der «Landsleute» beider Seiten, die sich annäherten und zusammenfänden, werde sich nicht ändern, sagte Xi in Peking. Die Volksrepublik wolle auf Grundlage einer Ablehnung der Unabhängigkeit Taiwans den Austausch verstärken.
KMT-Parteichefin Cheng Li-wun sagte, dass sich ihre Partei und die Kommunistische Partei Chinas zusammen für die Institutionalisierung eines Friedens in der Meerenge zwischen beiden Ländern (Taiwanstrasse) einsetzen sollten. Auch sie warb für mehr Dialog und Kooperation, unter anderem um alle Ursachen für Konflikte grundlegend zu beseitigen.
Zuletzt hatte die frühere Chefin der China zugewandteren KMT, Hung Hsiu-chu, 2016 Xi während eines Besuchs in der Volksrepublik getroffen. Peking betrachtet Taiwan als Teil des chinesischen Staatsgebiets, obwohl in dem Inselstaat eine demokratisch gewählte und unabhängige Regierung an der Macht ist.
Cheng reiste in den vergangenen Tagen nach Shanghai und in die Provinz Jiangsu, während ihre Partei in Taiwan weiter eine Erweiterung des Militäretats blockiert. Im Parlament hat die Opposition mit der KMT als grösster Partei eine Mehrheit gegen die Regierung von Präsident Lai Ching-te, den Peking zusammen mit seiner Demokratischen Fortschrittspartei als Separatisten sieht.
Taiwan will mit dem Geld seine Verteidigungsfähigkeit stärken. China drohte bereits mehrfach, den Inselstaat notfalls auch mit einer Invasion an sich binden zu wollen. Waffenlieferungen erhält Taiwan aus den USA. In Washington dürfte Chengs China-Besuch auch im Lichte der anstehenden Reise von Präsident Donald Trump Mitte Mai nach China eng beobachtet werden.
Taiwans Präsident Lai erinnerte parallel daran, dass Chinas militärische Drohungen Frieden und Stabilität in der Region untergraben hätten. Man halte am Frieden fest, habe aber keine Illusionen, da die Geschichte gezeigt habe, dass Kompromisse mit «autoritären Mächten» auf Kosten der Demokratie gingen, schrieb er auf Facebook. Taiwans Vize-Aussenminister Chen Ming-chi mahnte, Cheng müsse Xi unter anderem klarmachen, dass Taiwan und China einander nicht untergeordnet seien und China seine militärischen Bedrohungen einstellen solle.
