Stoltenberg äussert Vorbehalte gegen europäische Verteidigungsgemeinschaft

Er glaube nicht an Anstrengungen, irgendetwas ausserhalb des Rahmens der Nato aufzubauen, «mit der Nato in Konkurrenz zu treten oder ein Duplikat der Nato» zu schaffen, sagte Stoltenberg am Dienstag (Ortszeit) in Washington. Der französische Präsident Emmanuel Macron forderte unterdessen, die EU müsse «ihre Unabhängigkeit und Souveränität steigern».

Im September war ein neues indopazifisches Bündnis der USA mit Grossbritannien und Australien bekanntgegeben worden. Die australische Regierung kündigte in diesem Zusammenhang einen Vertrag zum Kauf französischer U-Boote. «Ich verstehe, dass Frankreich enttäuscht ist», sagte Stoltenberg bei einer Konferenz in der Georgetown-Universität. Die Nato bleibe aber das «Fundament der europäischen Sicherheit und ebenso der Sicherheit Nordamerikas».

Die Verteidigung Europas reiche über seine eigenen Grenzen hinaus, fügte er hinzu. Stoltenberg verwies auf die Türkei, Norwegen, Island, die USA, Kanada und Grossbritannien. Jeder Versuch, die «transatlantische Verbindung durch die Schaffung neuer Strukturen zu schwächen» werde nicht nur die Nato schwächen, sondern auch «Europa spalten».