Bei seinem Besuch in Prag hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier die Bedeutung der deutsch-tschechischen Freundschaft angesichts zahlreicher Krisen in der Welt hervorgehoben.
Frank-Walter Steinmeier in Tschechien
Frank-Walter Steinmeier in Tschechien - AFP

Das Wichtigste in Kürze

  • Bundespräsident: Zusammenhalt in Europa angesichts weltweiter Krisen wichtig.

Die Partnerschaft zu dem Nachbarland habe «ein so festes Fundament gewonnen, dass sie geradezu unabhängig geworden ist von den jeweiligen politischen Konstellationen» auf beiden Seiten, sagte Steinmeier am Donnerstag nach einem Gespräch mit dem tschechischen Präsidenten Milos Zeman. In beiden Ländern finden noch in diesem Jahr Parlamentswahlen statt.

Prag und Berlin seien über eine «schwierige Geschichte miteinander verbunden», führte Steinmeier weiter aus. Zuvor hatte er in der tschechischen Hauptstadt einen Kranz für die Widerstandskämpfer niedergelegt, die während des Zweiten Weltkriegs einen Anschlag auf den deutschen SS-Obergruppenführer Reinhard Heydrich verübt hatten. Die Nazis verübten damals nach dem Attentat Vergeltungsaktionen in Tschechien, Steinmeier gedachte auch dieser Opfer in den Ortschaften Lidice und Lezaky,

Nach dem Gespräch mit dem tschechischen Präsidenten hob Steinmeier auch die Bedeutung des europäischen Zusammenhalts hervor. Angesichts sich wandelnder Machtverhältnisse in der Welt müsse Europa umso mehr zusammenhalten. Es sei klar, dass Deutschland oder Tschechien «als Einzelstaaten keine entscheidende und erst recht keine einflussreiche Rolle spielen können».

Zum ersten Mal in seiner Amtszeit war Steinmeier mit dem Zug nach Tschechien gereist. Er habe die Fahrt genutzt, um mit Pendlern beider Länder zu sprechen, sagte der Bundespräsident. Dabei sei die «intensive Partnerschaft gerade in den Grenzregionen» immer wieder zum Ausdruck gekommen.

In einem Interview mit der tschechischen Zeitung «Pravo» hatte Steinmeier vor seinem Besuch für europäische Solidarität in der Flüchtlingspolitik geworben. «Es wird weiterhin Krisen geben, die Menschen zur Flucht nach Europa bewegen, da reicht aktuell ein Blick nach Afghanistan», sagte er der Zeitung am Mittwoch. «Damit müssen wir in Europa solidarisch umgehen und dürfen die Staaten mit einer EU-Aussengrenze, gerade im Süden Europas, nicht allein lassen.»

Die tschechische Regierung ist ein entschiedener Gegner fester Verteilungsquoten für Flüchtlinge, während die Bundesregierung einer der stärksten Befürworter ist.

Am Freitag wird der Bundespräsident zunächst mit dem Ministerpräsidenten Andrej Babis sprechen, bevor er in Usti-nad-Labem nahe der Grenze zu Deutschland eine Ausstellung zu den nachbarschaftlichen Beziehungen besucht. Von dort geht es mit dem Zug wieder zurück nach Berlin.

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