Spielplätze werden geöffnet, Gottesdienste sind wieder möglich
Nach den Beschlüssen von Bund und Ländern vom Donnerstag machen sich die Landesregierungen an die Umsetzung der vereinbarten Lockerungen.
Das Wichtigste in Kürze
- Länder setzen Beschlüsse des Spitzentreffens vom Donnerstag um.
Zunächst sollen Spielplätze geöffnet werden, Gottesdienste wieder stattfinden, und auch Museen und andere kulturelle Einrichtungen sollen schrittweise wieder öffnen. Vorbereitet werden aber auch bereits die nächsten Schritte für mehr Kita-Betreuung und eine Ausweitung des Schulbetriebs.
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Ministerpräsidenten der Länder hatten sich am Donnerstag zunächst auf kleinere Lockerungsschritte beschränkt. Die geltende Kontaktsperre und andere Einschränkungen bleiben mindestens bis zum 10. Mai weiter bestehen.
Die Gefahr durch die Corona-Pandemie sei noch lange nicht gebannt, begründete Merkel die Zurückhaltung. «Deshalb bleibt Vorsicht das Gebot.» Es müsse bei jeder Massnahme genau geprüft werden, wie sie sich auf das Infektionsgeschehen auswirke. «Es bleibt unbedingt notwendig, dass wir diszipliniert bleiben», sagte die Kanzlerin.
Eine bundesweit gemeinsame Öffnungsstrategie für Schulen, Kitas und Sporteinrichtungen soll am kommenden Mittwoch besprochen werden. Wenig Hoffnung machten Merkel und die Ministerpräsidenten vorerst bei Reisen, insbesondere ins Ausland. «Die Frage, kann man innerhalb Europas wieder reisen, das ist jetzt noch nicht auf der Agenda», stellte Merkel klar.
Die beschlossenen Lockerungen bei Gottesdiensten und für Kultureinrichtungen sind mit Auflagen zu Besucherzahl und Abstandsregeln verbunden. Auch bei Museen, Gedenkstätten und Zoos seien «Auflagen zur Hygiene, zur Steuerung des Zutritts und zur Vermeidung von Warteschlangen» zu beachten, hiess es. Details werden auf Länderebene festgelegt - in einigen Bundesländern waren allerdings schon vorab Entscheidungen dazu getroffen worden.
Die unter Einbeziehung der Betroffenen erarbeiteten Konzepte seien «ein Beispiel dafür, wie der zukünftige Alltag unter den Bedingungen der Pandemie gestaltet wird», sagte Merkel. «Sollte die Kurve der Infektionen wieder steigen, müssen wir reagieren können», schloss sie auch Rückschritte nicht aus.
Der Koordinationsrat der Muslime in Deutschland begrüsste die Lockerungen und kündigte die Öffnung erster Moscheen für den 9. Mai an. Christliche Gottesdienste finden in einigen Bundesländern bereits wieder statt.
Hamburgs Erster Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD) mahnte zu einem «kontrollierten Vorgehen». Die Stabilisierung bei den Infektionszahlen stimme zwar optimistisch, aber die Sorge vor einem Rückfall oder einer zweiten Welle bleibe, warnte auch Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) vor übereilten Schritten.
Als nächste grosse Herausforderung nannte Söder weitere Öffnungen bei Schulen und Kitas. Tschentscher verwies darauf, dass es hier zwar bereits Konzept für die nächsten Schritt gebe, aber «hinter den Stufen steht noch kein Datum». Länger dürfte es bis zur Wiederöffnung von Gaststätten dauern. Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) nannte als mögliche Zeitperspektive im Magazin «Cicero» Ende Mai.
«Wo Öffnungen verantwortbar sind, sollten wir sie vorsichtig, behutsam, tastend ermöglichen», sagte der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) dem «Kölner Stadt-Anzeiger». Es sei wichtig, «den Menschen ihre Freiheitsrechte zurückzugeben», drängte er zur Eile, besonders mit Blick auf die Öffnung von Kitas.
Die Max-Planck-Forscherin Viola Priesemann lobte das vorsichtige Handeln der Bundesregierung. "Schon jetzt von der Bremse zu gehen, wäre unverantwortlich gewesen", sagte sie der "Neuen Osnabrücker Zeitung (Samstagsausgabe).
