SPD zu Sondierungen mit Grünen und FDP noch in dieser Woche bereit
Die SPD ist bereit, die Sondierungen mit Grünen und FDP zur Bildung einer gemeinsamen Regierung noch in dieser Woche zu starten.
Das Wichtigste in Kürze
- Die SPD ist bereit über die Regierungsbildung mit Grünen und FDP zu beraten.
- Eine Sondierung soll noch in dieser Woche starten.
- Mützenich ermahnt die beiden kleineren Parteien zu ernsthaften Verhandlungen.
Die SPD ist bereit, die Sondierungen mit Grünen und FDP zur Bildung einer gemeinsamen Regierung noch in dieser Woche zu starten.
Einer entsprechende Einladung ist am Montag an die beiden Parteien ergangen, wie SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich am Dienstag vor ersten Beratungen der SPD-Abgeordneten in Berlin sagte. «Es geht darum, dass wir konzentriert in die Gespräche gehen», hob er hervor.
Kein Schauspiel mehr
Mit Blick auf die vor vier Jahren gescheiterten Gespräche über eine mögliche Jamaika-Koalition unter Führung der Union sagte Mützenich an die Adresse von Grünen und FDP: «Beide Parteien müssen sich klar darüber werden, dass das Schauspiel, das sie vor vier Jahren hier manchmal auf Balkonen absolviert haben, nicht den Aufgaben gerecht wird.»
Das Scheitern der Jamaika-Verhandlungen im Jahr 23017 war auch darauf zurückgeführt worden, dass damals viele Nachrichten über den Verlauf «durchgestochen» worden waren.
Grüne und FDP wollen zunächst untereinander Gespräche führen, um Gemeinsamkeiten auszuloten. Nach Angaben des «Spiegel» sollen diese Gespräche am Mittwoch beginnen.
Mützenich kündigte an, erneut für sein Amt an der Spitze der Fraktion kandidieren zu wollen. Die Neuwahl des Vorsitzenden steht aber erst auf einer erneuten Fraktionssitzung am Mittwoch an. Am Dienstag kamen zunächst alte und neue SPD-Abgeordnete zusammen.
