SPD

SPD, Grüne und Linke in Berlin unterzeichnen Koalitionsvertrag

Keystone-SDA
Keystone-SDA

Deutschland,

SPD, Grüne und Linke haben am Dienstag in Berlin den Koalitionsvertrag unterzeichnet. Er ist die Grundlage für die Zusammenarbeit der nächsten fünf Jahre.

Franziska Giffey (r.) im Gespräch mit Bundeskanzlerin Angela Merkel.
Franziska Giffey (r.) im Gespräch mit Bundeskanzlerin Angela Merkel. - Keystone

Das Wichtigste in Kürze

  • Vor knapp drei Monaten hat die Abgeordnetenhauswahl in Berlin stattgefunden.
  • Nun haben SPD, Grüne und Linke am Dienstag den Koalitionsvertrag unterzeichnet.
  • Der Vertrag ist die Grundlage für die Zusammenarbeit der kommenden fünf Jahren.

Knapp drei Monate nach der Abgeordnetenhauswahl in Berlin haben SPD, Grüne und Linke in der deutschen Hauptstadt am Dienstag den Koalitionsvertrag unterzeichnet. Elf Spitzenpolitiker der drei Parteien, darunter die SPD-Landesvorsitzende und designierte Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey, setzten in der Staatsbibliothek in Berlin-Mitte ihre Unterschriften unter das Regierungsprogramm.

Es soll Grundlage für die weitere Zusammenarbeit in den kommenden fünf Jahren sein. Am Vormittag ist die Wahl Giffeys im Abgeordnetenhaus geplant, anschliessend die Amtsübergabe im bisherigen Amtszimmer von Michael Müller (SPD) an Giffey im Roten Rathaus. Müller, der seit 2014 Regierender Bürgermeister war, ist in den Bundestag gewechselt.

Danach sollen die zehn Senatorinnen und Senatoren ernannt und vereidigt werden. Die drei Parteien regieren seit 2016 in der Hauptstadt. Bei der Abgeordnetenhauswahl am 26. September wurde die SPD stärkste Partei vor den Grünen, der CDU und den Linken - allerdings mit ihrem schlechtesten Ergebnis der Nachkriegsgeschichte (21,4 Prozent).

Kommentare

Weiterlesen

München

MEHR IN POLITIK

Individualbesteuerung
14 Interaktionen
Individualbesteuerung
Nadine Jermann
2 Interaktionen
Nachfolge
Simon Stadler Gotthard
238 Interaktionen
Diskriminierend?

MEHR SPD

Brosius-Gersdorf spd cdu
9 Interaktionen
Kreise
Merz
17 Interaktionen
SPD will Aufklärung
Klingbeil
21 Interaktionen
Krise
Bundesparteitag
16 Interaktionen
Deutschland

MEHR AUS DEUTSCHLAND

Jimi Blue Ochsenknecht
4 Interaktionen
Betrugs-Tour
Rave The Planet Berlin
3 Interaktionen
Lebensgefährlich
Alexander Zverev Rafael Nadal
1 Interaktionen
Bericht
Alfons Schuhbeck im Gericht
14 Interaktionen
Urteil in Deutschland