Spahn fordert «Weckruf» und einheitliche Vorgaben bei Bund-Länder-Runde

«Wir brauchen auch einen Weckruf, um ein auch pandemiemüdes Deutschland wieder ein Stück wachzurütteln», sagte Spahn am Mittwoch beim Wirtschaftsgipfel der «Süddeutschen Zeitung» mit Blick auf die Ministerpräsidentenkonferenz. Der Winter drohe «sehr, sehr hart zu werden». Deswegen brauche es «entschlossene Entscheidungen, einheitliches Reden und eine klare Kommunikation».

Angesichts der weiter angespannten Corona-Lage wollen die Regierungschefs und -chefinnen von Bund und Ländern am Donnerstag über das weitere Vorgehen beraten. «Die aktuelle Lage ist schwierig, die ist ernst», sagte Spahn. Es müssten nun Massnahmen ergriffen werden, um das exponentielle Wachstum bei den Corona-Infektionszahlen zu brechen.

«Im Moment verdoppeln sich die Zahlen alle 12 bis 14 Tage», sagte der Minister. «Deswegen braucht es schnell auch weitere Entscheidungen, die eben diese Dynamik brechen.»

Es gebe grosse regionale Unterschiede bei den Impfquoten, den Inzidenzen und bei der Versorgungssituation in den Krankenhäusern. «Wir sind gerade dabei, in der Bundesrepublik Deutschland regelhaft in bestimmten Regionen Patientinnen und Patienten verlegen zu müssen, aus den Intensivstationen oder rechtzeitig vorher in andere Krankenhäuser in der weiteren Region.»

Die aktuelle Entwicklung sei absehbar gewesen, sagte Spahn. Es habe schon in Sommer Modellierungen gegeben, welche «die Entwicklungen schon vorhergezeichnet» hätten. Daher seien über das Impfen hinaus auch zusätzliche Massnahmen wie 3G vereinbart worden.

Es komme aber auch auf die Umsetzung dieser Regeln an. «Die Wahrheit ist: Zu oft war es 0G, weil gar nichts kontrolliert wurde», sagte Spahn. Es sei richtig, nun die Massnahmen zu verschärfen «mit dem Ziel, 2G stärker auch bundeseinheitlich als Grundprinzip zu haben». Auch weitergehende 2G-Plus-Regeln sowie ein Lockdown und Kontaktbeschränkungen für Ungeimpfte hätten das Potenzial, die Ausbreitung des Virus spürbar einzudämmen.

«Diese Ministerpräsidentenkonferenz ist so wichtig wie wahrscheinlich kaum eine zuvor», betonte Spahn. Wenn von Bund und Ländern einheitlich das Signal ausgehe, dass die Lage ernst ist, «dann ist das auch eine Botschaft, die Bürgerinnen und Bürger in ihr Alltagsverhalten mit einbauen».

Entscheidend sei ein abgestimmtes Vorgehen etwa zu der Frage, ab wann 2G und ab wann 2G-Plus gelte. Wichtig sei auch, dass «wir das Auffrischimpfen nochmal weiter beschleunigen». Dabei komme es nicht darauf an, die Sechsmonatsfrist nach der zweiten Impfung genau einzuhalten. Mit der Zeit lasse die Schutzwirkung der Impfung nach, betonten Spahn. «Deshalb macht die Auffrischimpfung für die Pandemie einen Unterschied».