Sozialdemokratische Partei Deutschlands diskutiert Vermögenssteuer
Heute Montag veranstaltet die Sozialdemokratische Partei Deutschlands eine Präsidiumssitzung – dabei geht es unter anderem um die Vermögenssteuer.
Das Wichtigste in Kürze
- Die SPD-Spitze diskutiert heute Montag eine Wiedereinführung der Vermögenssteuer.
- Es dürfte aber auch um die anstehenden Landtagswahlen in Sachsen und Brandenburg gehen.
Die SPD-Spitze berät heute über das von einer Arbeitsgruppe erarbeitete Konzept zur Wiedereinführung der Vermögensteuer.
Interims-Parteichef Thorsten Schäfer-Gümbel und der sächsische SPD-Vorsitzende Martin Dulig wollen im Anschluss dazu sowie zu weiteren Themen Stellung nehmen.
Die Sozialdemokratische Partei Deutschlands will nach Angaben Schäfer-Gümbels eine Vermögensteuer nach Schweizer Vorbild, mit Regeln, die bei wirtschaftlicher Schieflage greifen. Sie soll dem Staat jährliche Einnahmen von bis zu zehn Milliarden Euro bringen.
In der SPD-Präsidiumssitzung dürfte es auch um die am kommenden Sonntag anstehenden Landtagswahlen in Sachsen und Brandenburg gehen. In Sachsen erreicht die SPD Umfragen zufolge nur sieben bis neun Prozent. Eine Fortsetzung der Koalition mit der CDU erscheint unwahrscheinlich. In Brandenburg lagen die Sozialdemokraten zuletzt zwischen 21 und 22 Prozent.
