Seenotrettung: Italien wird von Brüssel kritisiert

Seit Längerem steht der Umgang der italienischen Regierung mit der Seenotrettung in der Kritik. Dieser schliesst sich auch die EU-Kommission an, wobei sie sich vor allem auf den Umgang mit der «Ocean Viking» bezieht. Eine entsprechende Mitteilung machte die für die Einhaltung von EU-Recht zuständige Behörde am Mittwochabend. Es wird gefordert, dass geretteten Personen an Bord des Schiffes unverzüglich im nächsten sicheren Hafen an Land gehen können.

Weiter heisst es, dass die Lage an Bord sich mittlerweile auf einem kritischen Niveau befinde. Diese müsse dringend angegangen werden, um eine humanitäre Tragödie zu verhindern. Es heisst weiter: «Die rechtliche Verpflichtung zur Rettung und zur Gewährleistung der Sicherheit des Lebens auf See ist klar und eindeutig – unabhängig von den Umständen, die die Menschen in Not versetzen.»

Hintergrund ist die bisherige Weigerung der italienischen Behörden, der «Ocean Viking» eine Einfahrt-Erlaubnis in einen Hafen zu erteilen. Das Schiff mit 234 Migranten an Bord war deswegen zuletzt auf dem Weg Richtung Frankreich. Es hofft, dort aufgenommen zu werden. Die Migranten hatte die Besatzung nach eigenen Angaben unter anderem in Gewässern vor Libyen aus Seenot gerettet.

Menschen von anderen Rettungsschiffen waren in Italien zuletzt erst nach einer Intervention des Gesundheitsamts von Catania an Land gelassen worden. Die neue rechte italienische Ministerpräsidentin Giorgia Meloni nannte diese Entscheidung des Gesundheitsamts «bizarr». Dies sagte sie laut Nachrichtenagentur Ansa am Mittwoch zu Parteikollegen.

Sie behauptete demnach, bei den Menschen an Bord habe es sich um Migranten und nicht um Schiffbrüchige gehandelt. deshalb sei es nicht die Pflicht Italiens, sie an Land zu lassen.