Parlament

Schwedens Parlament stimmt erneut über Andersson als Regierungschefin ab

AFP
AFP

Schweden,

Nach dem Chaos beim ersten Versuch stimmt das schwedische Parlament am Montag erneut über die Ernennung von Magdalena Andersson zur Ministerpräsidentin ab. Die Abstimmung wurde für Montag um 13.00 Uhr angesetzt.

Magdalena Andersson
Magdalena Andersson - TT NEWS AGENCY/AFP

Das Wichtigste in Kürze

  • Andersson beim ersten Versuch nach wenigen Stunden zurückgetreten.

Die Sozialdemokratin war vergangenen Mittwoch nur wenige Stunden nach ihrer Wahl zur Regierungschefin zurückgetreten, nachdem ihre Regierungskoalition im Streit um den Haushaltsentwurf zerbrochen war.

Es wird erwartet, dass Andersson nun zur Chefin einer Minderheitsregierung, die nur aus ihrer eigenen Sozialdemokratischen Partei besteht, ernannt wird. Ihre Minderheitsregierung, die 100 von 349 Sitzen im Parlament innehat, wird mit einem von der Opposition erarbeiteten Haushalt regieren müssen. Für ihre eigenen Vorhaben wird sie nun fallbezogen die Unterstützung der anderen Parteien einwerben müssen.

Andersson hatte vergangene Woche in letzter Minute die Unterstützung der Linkspartei für ihre geplante Koalitionsregierung gewonnen - und dafür eine Rentenerhöhung versprochen. Wegen der Zugeständnisse an die Linke zog die kleine Zentrumspartei allerdings ihre Unterstützung für Anderssons Haushalt zurück. Dieser scheiterte dann im Parlament.

Stattdessen stimmten die Abgeordneten für den Haushalt der Opposition - bestehend aus den konservativen Moderaten, den Christdemokraten und der Rechtsaussenpartei der Schwedendemokraten. Daraufhin traten die Grünen aus der Regierung aus. Andersson hatte zuvor angedeutet, auch mit dem Haushalt der Opposition regieren zu wollen.

Andersson wäre die erste Ministerpräsidentin des skandinavischen Landes. Die 54-jährige bisherige Finanzministerin hatte Anfang November die Zügel der Sozialdemokraten übernommen, nachdem der ehemalige Partei- und Regierungschef Stefan Löfven zurückgetreten war. Mit dem Schritt wollte er seiner im Umfragetief liegenden Partei bessere Chancen bei den Parlamentswahlen nächstes Jahr im September verschaffen.

Kommentare

Weiterlesen

Gen Z Mann
57 Interaktionen
Schaden statt Nutzen
Weisser Hai
237 Interaktionen
Weisser Hai in Adria

MEHR IN POLITIK

Paul Sutter (FDP)
9 Interaktionen
Paul Sutter
13. AHV-Rente Finanzierung
166 Interaktionen
Debatte
Demonstration für die Pflegeinitiative.
16 Interaktionen
Pflegeinitiative
Rathaus in Glarus
5 Interaktionen
Chur

MEHR PARLAMENT

parlament iran
3 Interaktionen
Parlament
asyl Geert Wilders
Asylgesetz
3 Interaktionen
In Zug
Francesca Albanese
3 Interaktionen
Zürich

MEHR AUS SCHWEDEN

Koenigsegg
31 Interaktionen
Warten auf 2300 PS
Schweden Banden kriminell
3 Interaktionen
Medien
25 Jahre Öresundbrücke
3 Interaktionen
Öresundbrücke