Schweden setzt Abschiebungen nach Afghanistan aus

Der Abschiebestopp trete sofort in Kraft und gelte «bis auf weiteres», teilte die schwedische Migrationsbehörde am Freitag mit. Die afghanische Regierung hatte die europäischen Länder kürzlich um einen befristeten Abschiebestopp gebeten. Finnland stellte die Abschiebeflüge daraufhin vorläufig ein, Deutschland hält bisher an den Abschiebungen fest.

Der Abschiebestopp sei vorläufig, betonte die schwedische Migrationsbehörde. Sobald sich die Lage in Afghanistan «stabilisiert» habe, würden die Abschiebungen wieder aufgenommen. Nach Behördenangaben leben derzeit rund 7000 Afghanen mit einem Abschiebebescheid in Schweden.

Wegen der instabilen Lage hatte die afghanische Regierung Anfang des Monats europäische Staaten zu einer Aussetzung der Abschiebungen nach Afghanistan für drei Monate aufgerufen. Das Flüchtlingsministerium in Kabul begründete diese Bitte mit der von den radikalislamischen Taliban ausgehenden Gewalt, aber auch mit der dritten Corona-Welle, die «wirtschaftliche und soziale Unruhen» in Afghanistan ausgelöst habe.

Als erstes EU-Land hatte Finnland auf den Appell aus Kabul reagiert und zu Beginn der Woche angekündigt, die Abschiebungen nach Afghanistan vorerst auszusetzen. Die Bundesregierung erklärte derweil am Montag, an ihrer bisherigen Abschiebepraxis festzuhalten. Entscheidungen über Abschiebungen fielen «auf der Basis einer immer wieder aktualisierten, sehr genauen Beobachtung der Lage» in den Herkunftsländern, erklärte Regierungssprecher Steffen Seibert. Auf der Grundlage eines für diesen Monat erwarteten neuen Berichts des Auswärtigen Amts zur Sicherheitslage in Afghanistan werde entschieden, «wie es weitergeht».

Beobachter befürchten, dass die Taliban nach dem vollständigen Abzug der USA und ihrer Nato-Partner aus Afghanistan wieder die Macht in dem Land übernehmen könnten. Parallel zu dem rasch fortschreitenden Abzug der US- und anderen Nato-Truppen aus Afghanistan haben die Taliban in den vergangenen Monaten grosse Teile des Landes erobert, in mehreren Regionen liefern sich die afghanische Armee und Taliban-Kämpfer Gefechte.