Scholz und Macron wollen Normandie-Format zum Ukraine-Krieg wiederbeleben
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron haben sich mit Blick auf den Ukraine-Krieg für eine Wiederbelebung des Normandie-Formates ausgesprochen.
Das Wichtigste in Kürze
- Bundeskanzler: Unverletzlichkeit der Grenzen müssen alle akzeptieren.
«Es gibt gute Grundlagen, die wieder aktiviert werden müssen (...), zum Beispiel die Zusammenarbeit im Normandie-Format», sagte Scholz nach seinem Antrittsbesuch im Elysée-Palast am Freitag in Paris.
«Das Normandie-Format hat weiter seine Bedeutung», bekräftigte auch Macron mit Blick auf die deutsch-französische Vermittlung im Konflikt zwischen Russland und der Ukraine. Es gebe eine gemeinsame Klarheit darüber, «dass die Unverletzlichkeit der Grenzen in Europa zu den Prinzipien gehört, die alle (...) akzeptieren müssen», betonte Scholz zudem.
Beide Politiker begrüssten die Initiative von US-Präsident Joe Biden, der am Dienstag mit seinem russischen Kollegen Wladimir Putin gesprochen hatte. «Alle Initiativen ergänzen einander», sagte Macron, der am Vormittag mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj telefoniert hatte.
In der Ostukraine bekämpfen sich seit 2014 pro-russische Milizen und die ukrainische Armee, nachdem Moskau die ukrainische Halbinsel Krim annektiert hatte. Russland unterstützt in dem Konflikt die Separatisten, die in Luhansk und Donezk sogenannte Volksrepubliken ausgerufen haben. Mehr als 13.000 Menschen wurden bei den Kämpfen bereits getötet.
Zuletzt hatten sich die Spannungen zwischen Russland und dem Westen im Ukraine-Krieg deutlich verschärft. Angesichts eines massiven russischen Truppenaufmarsches an der Grenze zur Ukraine gibt es Befürchtungen, Moskau könnte das Nachbarland angreifen.
