Schäuble fordert in deftigem Appell «mehr Schwung» in Europa
Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) hat das Europaparlament mit deftigen Worten aufgerufen, trotz berechtigter Kritik nicht zu lange über Personalien zu streiten.
Das Wichtigste in Kürze
- Bundestagspräsident ruft zur Wahl von der Leyens zur EU-Kommissionschefin auf.
Europa könne «nicht so lahmarschig weitermachen», sondern brauche «mehr Schwung», sagte der CDU-Politiker der «Augsburger Allgemeinen» (Freitagsausgabe). «Europa muss Probleme lösen, damit die Welt nicht noch mehr aus den Fugen gerät», sagte Schäuble der Zeitung. In einer Welt «der grossen Sorgen und Nöte» dürfe sich Europa nicht wochenlang damit beschäftigen, «wer welche Position» bekomme.
Das EU-Parlament rief er dazu auf, Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) zur Nachfolgerin des scheidenden EU-Kommissionspräsidenten Jean-Claude Juncker zu wählen. Den Kritikern ihrer Nominierung gab er aber recht. Der Weg dorthin sei befremdlich und überraschend gewesen. Die Entscheidung im kleinen Kreis auszukarten, sei keine gute Idee gewesen, sagte Schäuble. «Es ist Luft nach oben, was die Klugheit des Verfahrens angeht». Trotzdem glaube er, dass von der Leyen «eine gute Kommissionspräsidentin werden kann».
Auch der für den Chefposten der Europäischen Zentralbank (EZB) nominierten Christine Lagarde sprach der frühere Bundesfinanzminister seine Unterstützung aus. Die bisherige Direktorin des Internationalen Währungsfonds (IWF) habe «bewiesen, dass sie stark und gut ist, deshalb kann sie auch EZB», erklärte Schäuble.
