Salvini: Migranten auf Rettungsschiff «Gregoretti» dürfen von Bord gehen

Nach den Zusagen mehrerer EU-Staaten zur Aufnahme der Menschen kündigte Italiens rechtsextremer Innenminister Matteo Salvini am Mittwoch an, die verbliebenen 116 Menschen an Bord der «Gregoretti» an Land gehen zu lassen. Eine Genehmigung dafür habe er bereits erteilt, schrieb Salvini im Onlinedienst Facebook.

Eine Sprecherin der EU-Kommission hatte zuvor in Brüssel gesagt, die fünf Mitgliedstaaten Deutschland, Frankreich, Portugal, Luxemburg und Irland hätten sich bereit erklärt, Menschen von der «Gregoretti» aufzunehmen.

Zur genauen Verteilung der Flüchtlinge äusserte sich die Sprecherin nicht. Dem Vernehmen nach soll jedoch mehr als die Hälfte von ihnen in Italien bleiben, wo sich die katholische Kirche um sie kümmern will.

Frankreichs Innenminister Christophe Castaner sagte der Nachrichtenagentur AFP, sein Land werde 30 Menschen, die zu den «Flüchtlingen und nicht den Wirtschaftsmigranten» an Bord der «Gregoretti» gehörten, aufnehmen.

Der französische Präsident Emmanuel Macron schrieb im Kurzbotschaftendienst Twitter, eine «europäische Lösung» für die Migranten sei gefunden worden. «Sie werden in Italien von Bord gehen und in sechs Ländern, darunter Frankreich, empfangen werden. Unser Land steht für seine Prinzipien ein: Verantwortung, Solidarität und europäische Zusammenarbeit», erklärte Macron weiter.

Die italienische Küstenwache hatte am Donnerstag vergangener Woche im Mittelmeer rund 140 Migranten gerettet, die mit zwei Schlauchbooten in Libyen gestartet und in Seenot geraten waren. Salvini von der rechten Lega-Partei verweigerte der «Gregoretti» aber zunächst die Einfahrt in einen italienischen Hafen. Die italienischen Behörden holten lediglich einige Flüchtlinge aus medizinischen Gründen von dem Schiff, darunter eine Hochschwangere und ihre Familie sowie 15 Minderjährige.

In der Nacht zum Samstag durfte das Schiff dann doch im Hafen der sizilianischen Stadt Augusta anlegen. Salvini bekräftigte aber, die verbliebenen Flüchtlinge erst von Bord gehen zu lassen, wenn sich die EU auf eine Umverteilung einige.

In der EU schwelt seit langem ein Streit über die Verteilung von Migranten, die über das Mittelmeer nach Europa fliehen. Italien verweigert Schiffen mit Flüchtlingen inzwischen die Einfahrt in seine Häfen, solange nicht geklärt ist, welche anderen Staaten die Menschen aufnehmen. Die Schiffe liegen deshalb oft tage- oder wochenlang mit den erschöpften Migranten vor der Küste.

Nach einem Treffen in Paris am Montag vergangener Woche hatte Frankreichs Präsident Emmanuel Macron erklärt, dass 14 EU-Staaten der Umverteilung von Flüchtlingen auf Basis eines «solidarischen Mechanismus» zugestimmt hätten. Salvini, der an dem Pariser Treffen nicht teilgenommen hatte, reagierte erbost auf die Erklärung. «Italien nimmt keine Befehle entgegen», erklärte er. Macron hatte betont, die Migranten müssten weiterhin in Italien an Land gehen.