Rheinland-pfälzischer Politiker Weingarten folgt auf Andrea Nahles im Bundestag
Der rheinland-pfälzische Sozialdemokrat Joe Weingarten rückt für die frühere SPD-Chefin Andrea Nahles in den Bundestag nach.
Das Wichtigste in Kürze
- 57-Jähriger bekräftigt «Gesindel»-Äusserung über Migranten.
Weingarten übernehme das Mandat am 1. November, sagte eine Sprecherin der SPD-Fraktion am Mittwoch der Nachrichtenagentur AFP. Der 57-Jährige aus Alsenz im Donnersbergkreis steht wegen abwertender Äusserungen über Flüchtlinge in der Kritik. Er ist derzeit Abteilungsleiter im rheinland-pfälzischen Wirtschaftsministerium.
Der Diplom-Verwaltungswissenschaftler Weingarten hatte im vergangenen Jahr für Aufsehen gesorgt, als er bei einer Parteiveranstaltung Flüchtlinge in drei Gruppen einteilte: «Asylsuchende», «Arbeitssuchende» und «Gesindel».
Einen Grund zur Rücknahme seiner «Gesindel»-Äusserung sehe er nicht, sagte Weingarten am Mittwoch dem «Trierischen Volksfreund». An der Aussage halte er fest: «Ich sehe das so», sagte er. Aus den Reihen der SPD habe er ein hohes Mass an Zuspruch erfahren - vor allem von denjenigen, die kein Funktionärsamt innehätten. «Helmut Schmidt hätte jeden Satz von mir unterschrieben», behauptete Weingarten.
Der SPD-Kreisverband Bad Kreuznach, für den Weingarten bei der Bundestagswahl 2017 angetreten war, hatte dem Bericht zufolge nach der umstrittenen Aussage erklärt, Weingarten habe keine politische Zukunft mehr im dortigen Wahlkreis.
Nahles hatte sich nach dem schlechten Abschneiden der SPD bei der Europawahl sowie der Bürgerschaftswahl in Bremen Ende Mai von ihren Ämtern als Partei- und Fraktionsvorsitzende zurückgezogen. Zum Monatswechsel gibt sie nun auch ihre Bundestagsmandat auf.
