Rettungsschiff «Open Arms» vor der Küste von Lampedusa
Das Flüchtlings-Rettungsschiff «Open Arms» hat die Küste der italienischen Mittelmeerinsel Lampedusa erreicht.
Das Wichtigste in Kürze
- Italiens Verteidigungsministerin verweigert Gegenzeichnung von Salvini-Dekret.
Bislang wisse die Besatzung noch nicht, in welchen Hafen die «Open Arms» einlaufen könne, doch beruhige der Blick auf das nahe Festland die 147 Flüchtlinge an Bord, erklärte die spanische Hilfsorganisation Proactiva Open Arms am Donnerstag. Italiens Verteidigungsministerin Elisabetta Trenta weigerte sich derweil, eine neue Anordnung zu unterzeichnen, mit der der rechtsextreme Innenminister Matteo Salvini das Schiff von italienischen Gewässern fernhalten will.
Sie habe entschieden, das neue Dekret nicht gegenzuzeichnen, mit dem Innenminister Salvini das Einfahren, Durchfahren und den Aufenthalt der «Open Arms» in italienischen Hoheitsgewässern verhindern wolle, erklärte die Verteidigungsministerin am Donnerstagmorgen.
Ein Verwaltungsgericht hatte am Mittwoch eine Anordnung Salvinis gekippt, mit der dieser dem Schiff das Einfahren in italienische Hoheitsgewässer untersagte. Bei Zuwiderhandlung drohte er der Hilfsorganisation eine Strafe von bis zu einer Million Euro und die Beschlagnahmung des Schiffes an.
Nach der Gerichtsentscheidung hatte Salvini ein neues Dekret unterzeichnet, um die «Open Arms» zu stoppen. Die Anordnung des Innenministers muss jedoch von der Verteidigungsministerin gegengezeichnet werden, um in Kraft zu treten. Nachdem Salvini von der fremdenfeindlichen Lega-Partei in der vergangenen Woche die Koalition mit der populistischen Fünf-Sterne-Bewegung (M5S) hatte platzen lassen, sieht sich die zur M5S gehörende Trenta offenbar nicht mehr bemüssigt, Salvinis Anordnungen zu folgen.
Sie habe ihre Entscheidung auf der Basis «solider rechtlicher Gründe» getroffen und dabei auf ihr Gewissen gehört, erklärte die Verteidigungsministerin. «Wir dürfen nie vergessen, dass es hinter der ganzen Polemik der vergangenen Tage um Kinder und Jugendliche geht, die Gewalt und Missbrauch erlitten haben. Die Politik darf nie die Menschlichkeit aus dem Blick verlieren», erklärte Trenta.
