Regierungserklärung von Merkel und Vizepräsidentenwahl im Bundestag
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) erläutert am Donnerstag (09.00 Uhr) im Bundestag ihr Vorgehen in der Corona-Pandemie.
Das Wichtigste in Kürze
- Ausserdem stimmt der Bundestag über einen Gesetzentwurf ab, mit dem Gesundheitsversorgung und Pflege gestärkt werden sollen..
Für ihre Regierungserklärung sind 20 Minuten eingeplant, anschliessend folgt eine 90-minütige Debatte. Danach stimmt das Plenum über zwei Vorschläge für die Wahl von Parlamentsvizepräsidenten ab: Während die von der SPD nominierte Dagmar Ziegler problemlos genügend Stimmen erreichen dürfte, gilt dies beim AfD-Politiker Harald Weyel als sehr unwahrscheinlich.
Ausserdem stimmt der Bundestag über einen Gesetzentwurf ab, mit dem Gesundheitsversorgung und Pflege gestärkt werden sollen. Vorgesehen sind unter anderem die Finanzierung von 20.000 zusätzlichen Stellen in der Altenpflege und eine zusätzliche Finanzspritze von fünf Milliarden Euro für die gesetzlichen Krankenversicherungen wegen der Corona-Krise.
