Bundestag

Regierungserklärung von Merkel und Vizepräsidentenwahl im Bundestag

AFP
AFP

Deutschland,

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) erläutert am Donnerstag (09.00 Uhr) im Bundestag ihr Vorgehen in der Corona-Pandemie.

Angela Merkel
Angela Merkel - POOL/AFP/Archiv

Das Wichtigste in Kürze

  • Ausserdem stimmt der Bundestag über einen Gesetzentwurf ab, mit dem Gesundheitsversorgung und Pflege gestärkt werden sollen..

Für ihre Regierungserklärung sind 20 Minuten eingeplant, anschliessend folgt eine 90-minütige Debatte. Danach stimmt das Plenum über zwei Vorschläge für die Wahl von Parlamentsvizepräsidenten ab: Während die von der SPD nominierte Dagmar Ziegler problemlos genügend Stimmen erreichen dürfte, gilt dies beim AfD-Politiker Harald Weyel als sehr unwahrscheinlich.

Ausserdem stimmt der Bundestag über einen Gesetzentwurf ab, mit dem Gesundheitsversorgung und Pflege gestärkt werden sollen. Vorgesehen sind unter anderem die Finanzierung von 20.000 zusätzlichen Stellen in der Altenpflege und eine zusätzliche Finanzspritze von fünf Milliarden Euro für die gesetzlichen Krankenversicherungen wegen der Corona-Krise.

Kommentare

Weiterlesen

a
2 Interaktionen
Abfangjäger
a
2 Interaktionen
Zu «woke»

MEHR IN POLITIK

Esther Monney-Rogenmoser
Monney-Rogenmoser
Weltstrafgericht
14 Interaktionen
IStGH
armee-gehörschutz studenten prüfung nati
Kanton Aargau
Malaysia Summit
35 Interaktionen
Ukraine-Krieg

MEHR BUNDESTAG

Plenum des Deutschen Bundetags
Deutschland
Christopher Street Day 2025 in Cologne
18 Interaktionen
Online-Aufruf
Regenbogenflagge
17 Interaktionen
Kritik
bundestag merz
36 Interaktionen
Bundestag

MEHR AUS DEUTSCHLAND

Deutschland
Sebastian Hotz
2 Interaktionen
Vor Gericht
BASF
1 Interaktionen
Wegen Unsicherheiten
Prozessbeginn
Christina Block