Regierungsbildung in Israel: Herzog hört erst kleine Parteien
Der israelische Präsident Izchak Herzog will zunächst mit kleinen Parteien über die Bildung einer neuen Regierung sprechen. Die live übertragenen Konsultationen sollen am Mittwoch um 17.00 Uhr Ortszeit (16.00 Uhr MEZ) mit der Partei Religiöser Zionismus beginnen.
Anschliessend stehen Gespräche mit der strengreligiösen Schas-Partei und der ultrarechten Israel Beitenu auf dem Programm.
Traditionell beauftragt der Präsident denjenigen Kandidaten mit der Regierungsbildung, dem er die besten Chancen auf eine parlamentarische Mehrheit einräumt. Dies muss nicht automatisch der Vorsitzende der stärksten Partei sein. Das ist der amtierende Ministerpräsident Benjamin Netanjahu. Seine rechtskonservative Likud-Partei ging mit 27 der 120 Sitze als stärkste Kraft aus der jüngsten Parlamentswahl hervor. Der Oppositionspolitiker Gadi Eisenkot erreichte mit seiner neu gegründeten Partei Jaschar 21 Sitze.
Da jedoch weder Netanjahus Regierungsbündnis noch das Lager der Opposition auf die erforderliche Mehrheit von 61 Sitzen kommt, ist die politische Lage in Israel festgefahren.
Nach dem Auftakt am Mittwoch sollen die Konsultationen am Donnerstagmorgen um 08.30 Uhr (07.30 Uhr MEZ) weitergehen. Zuerst kommt das ultraorthodoxe Bündnis Vereinigtes Tora-Judentum. Danach folgen Gespräche mit der rechtsextremen Ozma Jehudit, den linksliberalen Demokraten, den arabisch geprägten Parteien Raam und Vereinte Liste sowie mit dem Mitte-Rechts-Bündnis Bejachad der ehemaligen Ministerpräsidenten Naftali Bennett und Jair Lapid.
Anschliessend empfängt Herzog die Jaschar-Partei. Den Abschluss bildet um 20.30 Uhr (19.30 Uhr MEZ) Netanjahus Likud-Partei.
Der vom Präsidenten beauftragte Kandidat hat 28 Tage Zeit, eine Koalition zu bilden. Eine Verlängerung um 14 Tage ist möglich. Scheitert er, kann ein anderes Parlamentsmitglied mit einem zweiten 28-tägigen Versuch beauftragt werden. Bleibt auch dieser erfolglos, können mindestens 61 Abgeordnete binnen 21 Tagen einen Kandidaten vorschlagen, der weitere 14 Tage für die Regierungsbildung erhält.
Kommt auch auf diesem Weg keine mehrheitsfähige Koalition zustande, löst sich das Parlament automatisch auf. Eine Neuwahl muss dann binnen 90 Tagen stattfinden. Präsident Herzog hat erklärt, dies verhindern zu wollen, und an die Parteivorsitzenden appelliert, für «kreative Lösungen» offen zu sein.
