Sozialismus Partei gewinnt Parlamentswahl in Portugal
Die Sozialismus Partei von Ministerpräsident Antonio Costa hat die Parlamentswahl in Portugal klar gewonnen.
Das Wichtigste in Kürze
- Im Parlament gibt es eine deutliche Mehrheit für die Sozialisten.
- Ein erneutes Bündnis mit linken Parteien ist in Aussicht.
Die Sozialisten kamen nach der Auszählung auf knapp 37 Prozent und mindestens 106 der 230 Sitze im portugiesischen Parlament. Damit ist Costa aber voraussichtlich weiter auf Koalitionspartner angewiesen. Das Linken-Bündnis signalisierte noch am Wahlabend seine Bereitschaft, über eine erneute Unterstützung der sozialistischen Regierung zu verhandeln.
Zweiter wurde bei der Wahl am Sonntag die konservative Sozialdemokratische Partei (PSD) mit knapp 28 Prozent der Stimmen. Damit kann die Partei mit 77 Sitzen rechnen. Das Linken-Bündnis kommt voraussichtlich auf 19 Sitze, die Kommunisten auf zwölf.
Erneute Sozialismus Regierung mit linken Parteien
Costa kündigte noch am Wahlabend vor Anhängern an, er wolle erneut eine Regierung mit Unterstützung anderer linker Parteien bilden. Seine Partei werde sich um eine stabile Lösung für die gesamte Legislaturperiode bemühen. «Stabilität ist essenziell für die internationale Glaubwürdigkeit Portugals und um Investoren zu gewinnen.»
Das Linken-Bündnis zeigte sich bereit für Gespräche. Ziel sei es, die Stabilität des Landes zu sichern, sagte die Chefin des Bündnisses, Catarina Martins. Auch die Kommunisten schlossen eine erneute Unterstützung der Sozialisten nicht aus.
Anders als sozialdemokratische oder sozialistische Parteien in anderen EU-Ländern liegen die portugiesischen Sozialisten in der Wählergunst vorn. Rechtspopulisten spielen in der politischen Landschaft quasi keine Rolle. Nach einer schweren Schuldenkrise befindet sich Portugal seit einigen Jahren wirtschaftlich wieder im Aufschwung.
Nach seinem Amtsantritt vor vier Jahren beendete Costas den rigorosen Sparkurs der konservativen Vorgängerregierung: Er nahm Einschnitte bei den Löhnen im öffentlichen Sektor und bei der Rente zurück. Gleichzeitig profitierte er von der guten Konjunktur, um die Verschuldung zurückzufahren.
