Präsidentschaftswahlen in Tunesien «wahrscheinlich» am 15. September
Die vorgezogenen Präsidentschaftswahlen in Tunesien sollen «wahrscheinlich» am 15. September abgehalten werden.
Das Wichtigste in Kürze
- Sieben Tage Staatstrauer für gestorbenen Präsidenten Essebsi.
Das gab die Wahlkommission am Freitag bekannt. Ursprünglich waren die Wahlen für den 17. November geplant. Nach dem Tod des 92-jährigen Staatschefs Béji Caïd Essebsi wurden sieben Tage Staatstrauer ausgerufen. Am Samstag ist eine Trauerfeier vorgesehen, an der neben anderen Staatsgästen auch der französische Präsident Emmanuel Macron teilnehmen will.
Die sterblichen Überreste Essebsis wurden am Freitag vom Militärkrankenhaus in Tunis zum Präsidentenpalast in Karthago gebracht. Parlamentspräsident Mohamed Ennaceur wurde unmittelbar nach dem Tod Essebsis am Donnerstag als Übergangspräsident vereidigt.
Die Wahlordnung steht noch nicht fest. Das Parlament hatte im Juni Neuerungen beschlossen, die aber von Essebsi noch nicht in Kraft gesetzt worden waren. Die Neuregelungen würden dazu führen, dass der Medien-Mogul Nabil Karoui sich nicht um das Präsidentenamt bewerben darf. Karoui zieht seine Beliebtheit in der Bevölkerung unter anderem aus Wohltätigkeitskampagnen im Fernsehen. Das neue Wahlrecht sieht aber vor, dass Kandidaten ein Jahr vor der Wahl keine «politische Werbung» betrieben haben dürfen.
