Portugals Regierungskabinett erstmals mit Frauen-Mehrheit

Portugals Ministerpräsident António Costa hat nach seinem Wahltriumph im Januar seine neue Regierungsmannschaft vorgestellt. Mehr als die Hälfte der Mitglieder des neuen Kabinetts (9 von insgesamt 17) seien Frauen, hob die linksgerichtete Regierung in ihrem Kommuniqué am Mittwochabend hervor. Diese Frauen-Mehrheit sei ein Novum in Portugal, hiess es.

Mariana Vieira da Silva bleibt Präsidentschaftsministerin, wurde aber zusätzlich zur neuen stellvertretenden Ministerpräsidentin ernannt. Staatsoberhaupt Marcelo Rebelo de Sousa teilte derweil mit, er gebe der ihm von Costa zugeleiteten Liste seinen Segen.

Nachdem Costa seit Ende 2015 zwei Minderheitsregierungen angeführt hatte, hatte seine Sozialistische Partei (PS) bei der Wahl am 30. Januar die absolute Mehrheit der Sitze in der «Assembleia da República» in Lissabon erobert. Es war erst das zweite Mal seit der Rückkehr des Landes zur Demokratie nach der Nelkenrevolution vom 25. April 1974, dass die PS einen solchen Erfolg erzielte.

11 der 17 Minister und Ministerinnen sind neu im Regierungsteam. Die wohl wichtigste Änderung: Der frühere Bürgermeister von Lissabon, Fernando Medina, wird anstelle von João Leão neuer Finanzminister. Der bisherige Verteidigungsminister João Gomes Cravinho wird als Aussenminister neuer Chefdiplomat des Landes. Seinen bisherigen Posten übernimmt Helena Carreiras, die damit die erste Verteidigungsministerin der Geschichte des südeuropäischen Landes wird. José Luís Carneiro bleibt Innenminister.

Die Zahl der Ministerien wurde von Costa von 19 auf 17 reduziert. «Das ist eine der kleinsten Regierungen seit der Rückkehr zur Demokratie», aber auch «eine echte Task Force für Wachstum und Aufschwung», hiess es in der Regierungserklärung. Die Vereidigung der neuen Regierungsmitglieder ist für die kommende Woche vorgesehen. Einen festen Termin gibt es allerdings noch nicht.

Costa steht vor grossen Herausforderungen: Die linken und rechten Rivalen der PS monieren unter anderem die hohe Steuerlast, die niedrigen Renten von oft unter 300 Euro, die zum Teil miserablen Gehälter und den sich zuspitzenden Wohnungsmangel. Zudem müssen dieses Jahr zwei Haushalte verabschiedet werden. Einer für 2022 und wenige Monate später der für das kommende Jahr. Und seit der Wahl ist noch ein weiteres Riesenproblem hinzugekommen: Durch Russlands Angriffskrieg auf die Ukraine droht eine Wirtschaftskrise.