Deutschland bleibt umstrittenem UN-Treffen zu Rassismus fern
Deutschland hat nicht an einem umstrittenen UN-Treffen zum Kampf gegen Rassismus in New York teilgenommen.
«Der Durban-Prozess, dessen Ziel Rassismus zu bekämpfen wir unterstützen, war in der Vergangenheit leider Plattform für antisemitische Äusserungen», hiess es aus dem Auswärtigen Amt. Die Veranstaltung wurde vor dem Hintergrund der Verabschiedung der sogenannten Durban-Erklärung vor 25 Jahren abgehalten.
Die Erklärung formuliert unter anderem einen internationalen Aktionsrahmen gegen Rassismus. Die erste Anti-Rassismus-Konferenz 2001 in Südafrika wurde aber von schweren Auseinandersetzungen überschattet: In Durban hatten Palästinenser und Syrer Israel als rassistischen Staat angegriffen, der die Menschenrechte der Palästinenser verletze. Die Delegationen Israels und der USA verliessen Durban unter Protest. Auch die Folgeveranstaltungen waren von Kontroversen um Antisemitismus und den Umgang mit Israel begleitet.
«Antisemitische Vorfälle rund um die Durban Konferenz im Jahr 2001 und in nachfolgenden Review-Konferenzen hat die Bundesregierung darum wiederholt kritisiert und aus diesem Grund auch nicht an den Review-Konferenzen teilgenommen», so das Auswärtige Amt. Auch Frankreich und andere Länder hatten die Veranstaltung bereits in der Vergangenheit ausfallen lassen.
Bei der Veranstaltung nun rief UN-Generalsekretär António Guterres zu einem entschlosseneren Kampf gegen Rassismus und Diskriminierung auf. «Wie wir weltweit sehen, vergiftet Rassismus weiterhin Gesellschaften, verschärft Ungleichheiten und beraubt Menschen ihrer grundlegenden Rechte und Freiheiten», sagte er. Mehrere Redner forderten zudem eine stärkere Aufarbeitung historischer Ungerechtigkeiten und Formen reparativer Gerechtigkeit.
Israel hatte im Voraus gegen das Event mobilisiert. Viele weitere Staaten blieben der Sitzung fern. Der US-Botschafter bei den UN, Mike Waltz, schrieb auf der Plattform X von einer «schändlichen Gedenkveranstaltung».
