Philippinische Regierung zieht Kündigung von Militärabkommen mit den USA zurück

Das sogenannte Visiting Forces Agreement (VFA) sei wieder «in vollem Umfang in Kraft», sagte Verteidigungsminister Delfin Lorenzana am Freitag bei einer Pressekonferenz mit seinem US-Kollegen Lloyd Austin. Duterte hatte den geplanten Ausstieg bereits dreimal verschoben, zuletzt wurde das Abkommen im Juni verlängert.

«Vergangene Nacht, nach einem Treffen zwischen Minister Austin und dem Präsidenten (...) entschied der Präsident, das Kündigungsschreiben zurückzuziehen», sagte Lorenzana. «Wir sind wieder auf dem richtigen Weg.»

Austin begrüsste die Entscheidung, die «ein gewisses Mass an Gewissheit für die Zukunft gibt». Ein «starkes, widerstandsfähiges Bündnis» zwischen den USA und den Philippinen werde für die Sicherheit, Stabilität und den Wohlstand im indopazifischen Raum «von entscheidender Bedeutung bleiben».

Der philippinische Präsident hatte im Februar des vergangenen Jahres den Ausstieg aus dem Abkommen angekündigt, welches den rechtlichen Rahmen für die US-Militärpräsenz in dem südostasiatischen Inselstaat darstellt. Zuvor hatte der ehemalige philippinische Polizeichef Ronald Dela Rosa berichtet, die USA hätten ihm sein Visum entzogen. Manila sah darin eine US-Sanktion wegen des harten Vorgehens Dela Rosas gegen die Drogenkriminalität.

Duterte hatte seit seinem Wahlsieg 2016 wiederholt mit der Aufkündigung des VFA und der militärischen Zusammenarbeit mit den USA gedroht. Das Abkommen von 1998 ist auch Grundlage für zahlreiche, jährlich stattfindende gemeinsame Militärmanöver sowie Trainings der philippinischen Streitkräfte.

Das fast 70 Jahre alte Militärbündnis mit den USA hat in den Philippinen viele Kritiker. Sie bemängeln, das Bündnis garantiere US-Soldaten, denen Straftaten vorgeworfen werden, eine Vorzugsbehandlung.