Pentagonchef bestreitet Kostenformel für Alliierte bei Truppenstationierung
Der kommissarische US-Verteidigungsminister Patrick Shanahan hat Berichte dementiert, wonach die Vereinigten Staaten ihre Verbündeten nach einer fixen Berechnungsformel für die Stationierung von US-Truppen in ihren Ländern bezahlen lassen wollen.
Das Wichtigste in Kürze
- Shanahan: Verbündete sollen «fairen Anteil» zahlen.
Die Berichte über eine Formel «Kosten plus 50 Prozent», mit welcher der Preis für die Alliierten berechnet werden solle, seien «falsch», sagte Shanahan am Donnerstag in einer Kongressanhörung in Washington.
Die US-Nachrichtenagentur Bloomberg hatte in der vergangenen Woche unter Berufung auf Regierungsmitarbeiter berichtet, dass Präsident Donald Trump den Verbündeten die gesamten Kosten für die Truppenstationierung auferlegen wolle - plus einem Aufschlag von 50 Prozent für das «Privileg», die US-Truppen auf ihrem Territorium beherbergen zu dürfen.
Shanahan sagte dazu dem Streitkräfteausschuss des Senats, die Kosten würden nicht nach einer Formel wie für Unternehmensgeschäfte berechnet. Die US-Streitkräfte seien aber auch keine «Wohltätigkeitsorganisation». Die Verbündeten sollten gemäss ihren Möglichkeiten einen «fairen Anteil» an den Kosten der Truppenstationierungen übernehmen.
Trump beschwert sich seit Jahren darüber, dass Verbündete in Europa und Asien nicht genug für die US-Truppenpräsenz zahlten. Sein Ärger richtet sich nicht zuletzt gegen Deutschland, wo rund 35.200 Soldaten stationiert sind. Deutschland liegt damit hinter Japan auf dem zweiten Platz der Länder mit den grössten US-Truppenkontingenten.
Der US-Präsident wirft dem wirtschaftsstarken Deutschland regelmässig vor, sich auf Kosten der USA beschützen zu lassen. Allerdings dient nur ein Teil der US-Truppenstationierungen in Deutschland dem direkten Schutz des Nato-Partners.
Die USA nutzen Deutschland auch als logistische Basis für Einsätze in anderen Weltregionen. Die US-Luftwaffenbasis im pfälzischen Ramstein etwa dient als Drehkreuz für Einsätze im Nahen Osten und in Afrika.
Trump hält die Verteidigungsausgaben Deutschlands aber auch generell für viel zu niedrig. Tatsächlich liegt Deutschland noch sehr weit unter der vor fünf Jahren zwischen den Nato-Partnern vereinbarten Zielmarke, die Verteidigungsbudgets bis zum Jahr 2024 «in Richtung zwei Prozent» des jeweiligen Bruttoinlandsprodukts (BIP) zu steigern.
Wie die Nato erst an diesem Donnerstag in einem Bericht konstatierte, stagnierte das deutsche Verteidigungsbudget im vergangenen Jahr unverändert bei einem BIP-Anteil von 1,23 Prozent.
