Ouattara für weitere Amtszeit als Präsident der Elfenbeinküste vereidigt
Der ivorische Präsident Alassane Ouattara ist am Montag für eine umstrittene dritte Amtszeit vereidigt worden.
Das Wichtigste in Kürze
- Wahl am 31. Oktober wurde von der Opposition boykottiert.
Er schwöre vor dem «souveränen Volk der Elfenbeinküste», die Verfassung einzuhalten und getreu zu verteidigen und werde seine Aufgaben «gewissenhaft erfüllen», sagte der 78-jährige Staatschef mit erhobener rechter Hand, die linke Hand auf der Verfassung, im Präsidentenpalast von Abidjan. An der Zeremonie nahmen 13 afrikanische Staatschefs und der frühere französische Präsident Nicolas Sarkozy teil.
Die wichtigsten Vertreter der Opposition des westafrikanischen Staates nahmen an der Vereidigung hingegen nicht teil. Ouattara war 2010 erstmals als Staatschef gewählt und 2015 im Amt bestätigt worden. Bei der jüngsten Wahl am 31. Oktober erhielt er 94,3 Prozent der Stimmen. Der Wahlgang wurde von der Opposition boykottiert. Zwischen August und November wurden bei politisch motivierter Gewalt 85 Menschen getötet. Die Gewalt endete nach einem Treffen Ouattaras mit dem Oppositionsführer und früheren Präsidenten Henri Konan Bédié, aber die Opposition erkennt das Ergebnis der Wahl weiterhin nicht an.
Die Wiederwahl wurde jedoch vom Verfassungsrat bestätigt. Die Opposition hatte geltend gemacht, dass in der Verfassung für den Staatschef nur maximal zwei Amtszeiten vorgesehen sind. Trotz der Amtszeitbeschränkung hatte das Verfassungsgericht Ouattara die erneute Kandidatur erlaubt. Die umstrittene Begründung dafür lautete, dass nach einer Verfassungsänderung im Jahr 2016 die Zählung der Amtszeiten neu begonnen habe.
