Österreichs Präsident warnt vor Populismus und Autokratie

Der österreichische Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat vor immer stärkerem Populismus in der innenpolitischen Diskussion des Landes gewarnt.

Das Wichtigste in Kürze

Van der Bellen sprach von der Wichtigkeit, eine liberale Demokratie zu bewahren.
In dem Zuge verwendete er osteuropäische Länder als Negativbeispiel für Autokratie.

Manche Politiker hätten offenbar die Hoffnung verloren, mit sachbezogenen Konzepten und Ernsthaftigkeit die Bevölkerung überzeugen zu können, sagte das Staatsoberhaupt am Mittwoch bei der Eröffnung der Bregenzer Festspiele.

«Sprache wird wieder zur Ausgrenzung verwendet», sagte Van der Bellen. Es gehe nicht an, dass zwischen «normal», zwischen «wir» und «die Anderen» unterschieden werde. «Wer sagt, wer dazu gehört und wer nicht?», fragte der 79-Jährige. Eine Spitzenpolitikerin der konservativen ÖVP hatte sich jüngst zur Vertreterin der «normal denkenden Mehrheit» erklärt und so Proteste bei den mitregierenden Grünen ausgelöst.

«Müssen auf diese liberale Demokratie achten»

Die liberale Demokratie mit ihrem Schutz von Minderheiten sei nicht selbstverständlich, so Van der Bellen weiter. «Wir müssen auf diese liberale Demokratie achten und in ihr die konstruktive Kritik und den konstruktiven Streit pflegen. Sonst steuern wir auf eine Autokratie zu.» Bei den Nachbarn im Osten könne man beobachten, dass so etwas relativ rasch gehe, sagte Van der Bellen.

Bei den 77. Bregenzer Festspielen steht unter anderem die Wiederaufnahme von Giacomo Puccinis «Madame Butterfly» auf der Seebühne auf dem Programm. Das Festival dauert bis 21. August. Aufgelegt sind etwa 215'000 Tickets.