Olaf Scholz sichert neue Entlastungen wegen hoher Preise zu
Die deutsche Bevölkerung soll nicht unter der hohen Preissteigerung leiden. Deshalb sichert Bundeskanzler zusätzliche Entlastungen für alle zu.
Das Wichtigste in Kürze
- Olaf Scholz versprach aufgrund der hohen Preissteigerungen zusätzliche Entlastungen.
- Dies gelte laut Bundeskanzler besonders für diejenigen, «die ganz wenig haben».
- Geplant sei ein Gesamtpaket, «das alle Bevölkerungsgruppen umfasst».
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat angesichts der hohen Preissteigerungen weitere Entlastungen zugesichert.
«Wir werden alles dafür tun, dass die Bürgerinnen und Bürger durch diese schwierige Zeit kommen». Besonders diejenigen, «die ganz wenig haben», sagte Scholz am Donnerstag in seiner Sommer-Pressekonferenz in Berlin. Zu Details oder einem Terminplan legte er sich allerdings nicht fest.
Klar sei, dass «wir ein Gesamtpaket schnüren müssen, das alle Bevölkerungsgruppen umfasst», sagte Scholz. Dies gelte für Menschen mit geringen, aber auch mit normalen Einkommen, für Rentnerinnen und Rentner oder auch Studierende. Ziel sei, dass «niemand vor unlösbare Probleme gestellt wird».
Scholz lobt Lindner
Ausdrücklich lobte Scholz auch die am Mittwoch von Finanzminister Christian Lindner (FDP) vorgestellten Pläne für Steuersenkungen. Zu dem Gesamtpaket würden «sicherlich auch steuerliche Entlastungsmassnahmen dazugehören» und dafür seien Lindners Vorschläge «sehr, sehr hilfreich».
Scholz verwies aber auch auf bereits bekannte oder beschlossene Massnahmen. So zum Beispiel der höhere Mindestlohn oder Verbesserungen beim Wohngeld. Auch dies werde dazu beitragen, dass die Bürgerinnen und Bürger «durch diese schwierige Zeit kommen».
Scholz rechnet nicht mit sozialen Unruhen wegen steigender Energiepreise im kommenden Winter. Dies, «weil Deutschland ein Sozialstaat ist», do der Bundeskanzler. Zudem sei die Beschäftigung hoch und steige weiter. Deshalb habe sein Land, «alle Chancen, gut durch diese Zeit zu kommen, auch wenn es schwierig wird».
Die deutsche «Ampel»-Regierung aus SPD, Grünen und FDP hält laut Scholz an ihrem Anspruch fest, eine «Fortschrittskoalition» zu sein. «Das Thema Fortschritt in Deutschland zu bewerkstelligen, steht unverändert als grosse Aufgabe für uns an, und das eint die drei Koalitionsparteien auch», sagte er. Es handele sich zwar um drei unterschiedliche Parteien, die aber «klar verabredet» hätten, die Modernisierung Deutschlands intensiv voranzutreiben.
