Neuer AfD-Vorstand soll Unvereinbarkeitsliste überarbeiten
Der nächste Bundesvorstand der AfD soll innerhalb eines Jahres neu entscheiden, wer aufgrund früherer Mitgliedschaft in einer extremistischen Gruppierung nicht in die Partei aufgenommen werden darf. Die Co-Vorsitzende, Alice Weidel, schlug beim Bundesparteitag in Erfurt vor, der neu zu wählende Parteivorstand solle die sogenannte Unvereinbarkeitsliste der Partei überarbeiten.
«Der Bundesvorstand hätte das schon längst machen müssen», sagte Weidel. Daraufhin zogen Delegierte einen Antrag zurück, wonach der Bundesvorstand explizit beauftragt werden sollte, die Liste binnen eines Jahres zu überarbeiten. In dem Antrag, hinter dem unter anderem der Thüringer AfD-Landeschef, Björn Höcke und der Brandenburger Fraktionsvorsitzende, Hans-Christoph Berndt, standen, sah zudem vor, die Regeln für die Nichtaufnahme deutlich zu lockern.
So sollten Gruppierungen nur noch als extremistisch gelten, wenn sie eine auf die Abschaffung der parlamentarischen Demokratie und Errichtung einer Diktatur abzielende Programmatik sowie ein planmässiges, aktiv kämpferisches auf die Durchsetzung dieser Ziele gerichtetes Vorgehen aufweist, insbesondere durch das Bekenntnis zu beziehungsweise den systematischen Einsatz von Gewalt. Auch solle eine zehnjährige Verjährungsfrist eingeführt werden, was bedeuten würde, dass jemand, dessen Mitgliedschaft in einer von der AfD als extremistisch eingeschätzten Gruppierung mehr als zehn Jahre zurückliegt, Mitglied der AfD werden könnte.
Weidel sagte, sie wäre froh, wenn über diesen Antrag auf dem Parteitag nicht abgestimmt werde. Seitens der Antragsteller hiess es daraufhin, der Vorschlag Weidels sei überzeugend. Man ziehe den Antrag daher zurück. Im Laufe des Wochenendes will die AfD in Erfurt einen neuen Bundesvorstand wählen.
