Nach massiver Kritik: UN-Kommissarin verteidigt China-Besuch

Zum Abschluss ihres China-Besuchs hat UN-Menschenrechtskommissarin Michelle Bachelet die Reise gegen massive Kritik verteidigt.

In ihrer Abschluss-Pressekonferenz versicherte Bachelet, sie habe ihre Gespräche in der Uiguren-Region Xinjiang ohne Beaufsichtigung durch die Behörden führen können.

Zugleich hob sie hervor, ihre China-Reise sei «keine Untersuchung» von Menschenrechtsverstössen gewesen. Menschenrechtsaktivisten warfen Bachelet vor, Chinas kommunistischer Führung einen Propaganda-Erfolg verschafft zu haben. Auch Rücktrittsforderungen wurden laut.

«Uns ist bewusst, dass viele Menschen auf Neuigkeiten über das Schicksal ihrer Angehörigen warten.» Dies sagte Bachelet mit Blick auf zahlreiche gefangen gehaltene Mitglieder der muslimischen Minderheit der Uiguren in der westlichen Region Xinjiang. «Dieses und andere Themen wurden bei den Behörden angesprochen.»

Eigenen Angaben zufolge besichtigte Bachelet in Kashgar ein Gefängnis. Ihr Zugang sei «recht offen, recht transparent» gewesen. Die Regierung von Xinjiang habe ihr versichert, dass das Netz der sogenannten Fortbildungszentren «zerschlagen» worden sei. Sie habe ein ehemaliges Zentrum besichtigt.

Bachelet rief die chinesischen Behörden auf, «willkürliche und wahllose» Massnahmen in Xinjiang zu vermeiden. Zugleich erkannte sie aber Schäden durch «gewaltsame extremistische Taten» an.

Bachelet bilanzierte, ihr sechstägiger Besuch in der Volksrepublik: Es sei eine Gelegenheit gewesen, in «Offenheit» mit den Behörden, Vertretern der Zivilgesellschaft und Intellektuellen zu sprechen.

Es war der erste China-Besuch einer UN-Menschenrechtskommissarin seit 17 Jahren. Dem waren schwierige Verhandlungen über die Bedingungen der Reise vorausgegangen. Nach Angaben ihres Büros besuchte Bachelet Urumqi und Kashgar in Xinjiang.

Details zu diesen Reisestationen und Fotos davon wurden nicht veröffentlicht. Kontakte zur ausländischen Presse gab es währenddessen nicht.