Mützenich fordert nach Walter-Borjans' Rückzug Klarheit über Esken
SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich fordert nach dem angekündigten Rückzug von SPD-Chef Norbert Walter-Borjans Klarheit über die politische Zukunft von Ko-Chefin Saskia Esken.
Das Wichtigste in Kürze
- SPD-Fraktionschef: Trennung von Regierung- und Parteiamt hat sich bewährt.
Die Partei müsse wissen, woran sie sei, sagte Mützenich im Interview der Woche des Deutschlandfunks. Die Trennung von Regierungs- und Parteiämtern habe sich bewährt. «So ist Saskia Esken vor zwei Jahren angetreten, letztlich auch auf diese Eigenständigkeit pochend.»
Demnach müsste Esken auf den Parteivorsitz verzichten, wenn sie ins Kabinett geht. Mützenich glaubt allerdings nicht, dass die beiden SPD-Vorsitzenden in den laufenden Koalitionsverhandlungen mit Grünen und FDP geschwächt sind. Walter-Borjans habe im Gegenteil «Klarheit geschaffen». Dass SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz auf eine neuerliche Bewerbung um den Parteivorsitz verzichtet, hält der SPD-Fraktionschef für richtig. «Die Konzentration auf ein Amt ist schon Herausforderung genug!»
Die Doppelspitze habe sich in den Augen des Fraktionsvorsitzenden bewährt. Als neues Duo für den Parteivorsitz brachte er Generalsekretär Lars Klingbeil und Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig ins Gespräch. «Aber ich will nicht einer persönlichen Entscheidung zwei herausragender Kandidaten vorweggreifen.»
Walter-Borjans hatte am Freitag angekündigt, beim SPD-Parteitag vom 10. bis 12. Dezember nicht für eine weitere Amtszeit kandidieren zu wollen. Der 69-Jährige sprach sich für einen Generationswechsel an der Parteispitze aus. Esken hat sich bislang nicht zu ihren politischen Ambitionen geäussert.
