Misstrauensvotum in Thüringen gegen Voigt scheitert
Das Misstrauensvotum in Thüringen gegen Ministerpräsident Mario Voigt ist gescheitert. AfD-Chef Björn Höcke verfehlte im Landtag die notwendige Mehrheit.
Der Thüringer Landtag hat ein Misstrauensvotum gegen Ministerpräsident Mario Voigt abgelehnt. Der von der AfD eingebrachte Antrag fand keine ausreichende Unterstützung unter den Abgeordneten, berichtet «ZDFheute».
Björn Höcke trat als Gegenkandidat an und stellte sich selbst zur Wahl. In der geheimen Abstimmung erhielt er 33 Ja-Stimmen, während 51 Abgeordnete mit Nein votierten.
Für eine Abwahl Voigts wären mindestens 45 Stimmen erforderlich gewesen. Eine Enthaltung wurde gezählt, wodurch das Ergebnis eindeutig gegen Höcke ausfiel.
Doktortitel als politischer Auslöser
Die AfD verfügt im Thüringer Landtag über 32 Sitze. Damit stammt mindestens eine Ja-Stimme aus einer anderen Fraktion, ohne das Endergebnis zu verändern.
Auslöser des Thüringen Misstrauensvotums war die Aberkennung von Voigts Doktortitel. Die Technische Universität Chemnitz entzog ihm den Grad wegen formaler Mängel in der Dissertation, berichtet «Die Zeit».
Voigt kündigte an, juristisch gegen diese Entscheidung vorzugehen. Er betonte, die Vorwürfe beträfen keine Täuschung, sondern formale Fragen wissenschaftlicher Zitierweise.
Misstrauensvotum in Thüringen: «Showveranstaltung»
CDU, BSW und SPD lehnten das Misstrauensvotum geschlossen ab. Vertreter dieser Parteien sprachen von einer «Showveranstaltung» und einem «Schmierentheater», berichtet die «Welt».
CDU-Fraktionschef Andreas Bühl kritisierte, Höcke nutze das Misstrauensvotum vor allem als persönliche Bühne. Und weiter: «Sie verlangen Macht, ohne dass sie dieses Land zusammenhalten können», schreibt die «Welt».
BSW-Fraktionschef Frank Augsten sagte, durch das Vorgehen der AfD blieben im Landtag wichtige Beratungen und Entscheidungen liegen. Seine Fraktion habe genug davon, sich immer wieder mit vorhersehbaren Inszenierungen der AfD beschäftigen zu müssen.
Voigt: «Mehr als ein politisches Signal»
Voigt bezeichnete das Misstrauensvotum als inszeniertes Vorgehen ohne Verantwortung für Thüringen. Es gehe nicht um Lösungen, sondern um Selbstdarstellung, während das Land Stabilität, Verlässlichkeit und kontinuierliche Arbeit brauche, berichtet «Die Zeit».
Zugleich verwies Voigt auf den Rückhalt seiner Koalitionspartner, die den Antrag geschlossen ablehnten.
«Das ist mehr als ein politisches Signal. Es ist ein Zeichen von gemeinsamer Verantwortung», meinte Voigt, wie «Die Zeit» berichtet.
