Merz will nach Kabinettsumbau Politik besser erklären
Der deutsche Bundeskanzler Friedrich Merz reagiert auf Diskussionen um den Regierungsumbau und kündigt eine bessere Vermittlung seiner politischen Ziele an.
Der deutsche Bundeskanzler Friedrich Merz will nach den Diskussionen um den Kabinettsumbau seine politische Kommunikation verbessern. Nach einer Sondersitzung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion kündigte er an, künftig stärker zu erklären und zu vermitteln.
Laut dem «Deutschlandfunk» sieht Merz einen Schwerpunkt seiner Arbeit darin, die Verbindung zwischen Bundesregierung, Bundestagsfraktion und CDU zu verbessern. Reformen und politische Vorhaben sollen künftig verständlicher dargestellt werden.
Die Aussprache in der Unionsfraktion bezeichnete Merz als fair und respektvoll. Nach Angaben der «ZDFheute» beteiligten sich insgesamt 15 Abgeordnete an der Diskussion über die jüngsten Entwicklungen.
Thorsten Frei wird neuer Unionsfraktionschef
Im Zuge des Umbaus wurde Thorsten Frei (52) zum neuen Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion gewählt. Der bisherige Kanzleramtschef folgt auf Jens Spahn, der sein Amt nach internen Diskussionen niedergelegt hatte.
Wie die «Bild» berichtet, erhielt Frei 170 von 185 Stimmen und kam damit auf 91,9 Prozent Zustimmung. Die Wahl erfolgte trotz kritischer Wortmeldungen aus der Fraktion.
Der Bundeskanzler hatte Spahns Rücktritt zum Anlass genommen, mehrere Personalentscheidungen in der Bundesregierung vorzunehmen. Besonders die Ablösung von Verkehrsminister Patrick Schnieder sorgte innerhalb der CDU für Unmut, schreibt der «Deutschlandfunk».
Merz: Regierungsumbau abgeschlossen
Nach den Veränderungen erklärte Merz, dass zunächst keine weiteren Personalwechsel geplant seien, so die «ZDFheute». Die derzeitige Aufstellung der Bundesregierung sei aus seiner Sicht geeignet, die Aufgaben der kommenden zweieinhalb Jahre zu bewältigen.
Neu besetzt wurden mehrere wichtige Ämter: Steffen Bilger übernahm das Verkehrsministerium, Carsten Linnemann wurde Gesundheitsminister und Wiebke Warken neue Kanzleramtschefin.
Auch CSU-Chef Markus Söder sprach von einer turbulenten Woche innerhalb der Union. Laut der «Bild» erklärte Söder, dass Jens Spahn weiterhin eine führende politische Rolle übernehmen könnte.
