Merkel will «bis zur letzten Stunde» für geordneten Brexit kämpfen
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat sich erneut entschlossen gezeigt, bis zuletzt für einen geordneten EU-Austritt Grossbritanniens zu kämpfen.
Das Wichtigste in Kürze
- Kanzlerin: Es geht auch um den Frieden in Irland.
Sie habe «immer gesagt», dass sie «bis zur letzten Stunde» für einen Brexit mit Abkommen kämpfen werde, sagte Merkel am Mittwoch in Neudietendorf in Thüringen. Das sei im Interesse Grossbritanniens, aber «vor allem auch in unserem eigenen Interesse».
Um den Brexit werde es auch bei ihrem Besuch in Irland am Donnerstag gehen, kündigte Merkel bei einem Treffen mit den ostdeutschen Ministerpräsidenten an. Irland sei vom EU-Austritt Grossbritanniens «in ganz besonderer Weise» betroffen. «Es geht um den Frieden in Irland», sagte Merkel mit Blick auf die Befürchtung vieler Iren, dass durch den Brexit wieder eine «harte» Grenze zwischen dem EU-Mitglied Irland und der britischen Provinz Nordirland entsteht.
«Oft sagen wir: Europa ist eine Frage von Krieg und Frieden. Und hier kann man es im Grunde sehen, dass es eine Frage von Gewalt oder Nicht-Gewalt ist», sagte Merkel mit Blick auf das Karfreitagsabkommen von 1998, das den jahrzehntelangen Nordirland-Konflikt beendet hatte. Wesentlicher Bestandteil ist eine Grenze ohne Kontrollen zu Irland. Deshalb werde sie sich in Irland «intensiv» mit der Grenzsituation befassen, sagte Merkel.
Lösungen müssten aber vor allem in Grossbritannien gefunden werde, fügte die Kanzlerin hinzu. «Man sieht ja auch, dass es wirklich intensive Bemühungen gibt.» Sie hoffe «nach wie vor», dass die Debatten, die von der britischen Premierministerin Theresa May «sehr intensiv» geführt würden, am Ende erfolgreich seien.
Auch Bundesaussenminister Heiko Maas (SPD) sagte mit Blick auf eine mögliche erneute Verschiebung des Brexit-Datums, ein Ausweg aus der Brexit-Sackgasse müsse in London gefunden werden. «Ich glaube, es ist mittlerweile allen klar, dass die Voraussetzungen dafür, dass es positiv weitergeht, in London geschaffen werden müssen», sagte Maas bei einem Besuch in New York. «Das ist bisher noch nicht der Fall. Wenn das der Fall ist, werden wir uns damit auseinandersetzen.»
