Merkel: Stehen zum Konzept der Spitzenkandidaten

«Die Union und die Sozialdemokraten stehen zu dem Konzept des Spitzenkandidaten», sagte Merkel am Montag in Berlin bei einem Treffen mit Costa Ricas Staatschef Carlos Alvarado Quesada.

Diese Position werde die Koalition auch in den Europäischen Rat einbringen, der dem EU-Parlament einen Kandidaten für den Posten vorschlagen muss, fügte Merkel hinzu. Zuvor hatten die Koalitionsspitzen in Berlin über den Ausgang der EU-Wahl am Sonntag beraten.

Die Koalitionsparteien CDU, CSU und SPD gehören im EU-Parlament unterschiedlichen Parteifamilien an. Die konservative Europäische Volkspartei (EVP) war mit ihrem deutschen Spitzenkandidaten Manfred Weber (CSU) in die Wahl gegangen, die Sozialdemokraten mit dem Niederländer Frans Timmermans. Beide Parteiengruppen beanspruchten auch nach der Wahl trotz Verlusten den Posten des Kommissionspräsidenten für sich.

Konservative und Sozialdemokraten wurden bei der Wahl wieder stärkste und zweitstärkste Fraktion im Europaparlament. Beide büssten nach den vorläufigen Ergebnissen aber rund ein Fünftel ihrer bisherigen Mandate ein.

Die Kanzlerin will in der Frage des Kommissionspräsidenten «möglichst zügig eine Lösung finden». Es wäre «wünschenswert», wenn bis zur Konstituierung des neuen EU-Parlaments Anfang Juli ein Vorschlag des Europäischen Rates vorliegen würde, sagte Merkel. «Denn eins ist auch klar, wir müssen handlungsfähig sein in der Europäischen Union», mahnte sie.

Die EU-Staats- und Regierungschefs beraten am Dienstagabend bei einem Sondergipfel in Brüssel über den Ausgang der Europawahl und insbesondere über die Frage, wer Nachfolger von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker werden soll. Nicht alle EU-Staats- und Regierungschefs stehen hinter dem Konzept, dass nur einer der Spitzenkandidaten der Parteienfamilien EU-Kommissionspräsident werden kann.