Mehr als 350 Ortskräfte arbeiten für deutsche Institutionen in Mali

Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linkspartei hervor, die AFP am Freitag in Berlin vorlag. Die Linken-Politikerin Sevim Dagdelen mahnte eine Exit-Strategie für die eingesetzten Ortskräfte im Rahmen des militärischen und zivilen Engagements Deutschlands in dem afrikanischen Land an.

Von den malischen Ortskräften sind der Regierungsantwort zufolge 292 für die mit entwicklungspolitischen Aufgaben befasste Gesellschaft für internationale Zusammenarbeit (GIZ) tätig, 56 für Bundeswehr beziehungsweise Bundesverteidigungsministerium, 16 für das Auswärtige Amt und neun für die bundeseigene Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW).

Zur Frage nach einer Exit-Strategie äusserte sich die Bundesregierung zurückhaltend. «Die Lage in Mali wird kontinuierlich beobachtet und ist unter anderem in Bezug auf vertraglich gebundene lokale Mitarbeitende Gegenstand ressortübergreifender Abstimmungen», hiess es lediglich.

«Der Mali-Einsatz droht zum zweiten Afghanistan zu werden und trotzdem ist noch immer keine Exit-Strategie erkennbar», kritisierte Dagdelen. «Den deutschen Soldaten wie auch den malischen Ortskräften gegenüber ist das schlicht verantwortungslos.»

Die Bundeswehr ist in Mali an der internationalen Stabilisierungsmission Minusma sowie an der Ausbildungsmission EUTM beteiligt. Zudem gibt es in dem Land Kooperationen im entwicklungspolitischen Bereich. Für Minusma können laut Mandat bis zu 1100 deutsche Soldatinnen und Soldaten eingesetzt werden, für EUTM bis zu 600. Der Einsatz in Mali gilt wegen der tiefgreifenden internen Konflikte dort als besonders gefährlich.

Hintergrund der Anfrage der Linkspartei ist das Chaos nach dem internationalen Truppenabzug aus Afghanistan, bei dem zahlreiche Ortskräfte auch der Bundeswehr und anderer deutscher Institutionen in dem Land zurückgelassen wurden. Viele von ihnen befinden sich nach eigener Einschätzung nach der Machtübernahme der Taliban dort in Lebensgefahr.