Matteo Salvini will europaweites Bündnis von Rechtspopulisten

Der italienische Innenminister Matteo Salvini plant mit seiner ausländerfeindlichen Lega ein europaweites Bündnis rechtspopulistischer Gruppierungen, die gemeinsam an den EU-Parlamentswahlen im kommenden Frühjahr teilnehmen wollen.

An der neuen Gruppierung sollen sich unter anderem die ungarische Regierungspartei Fidesz um Ministerpräsidenten Viktor Orban, die kürzlich von Front National in Rassemblement National (Nationale Sammlungsbewegung/RN) umbenannte Partei um die französische Rechtspolitikerin Marine Le Pen, sowie die Alternative für Deutschland (AfD) beteiligen.

Am Projekt arbeitet der Lega-Spitzenpolitiker und Familienminister, Lorenzo Fontana, EU-Parlamentarier von 2009 bis 2018. «Die Gründung der neuen europäischen Kraft schreitet gut voran. Die Tatsache, dass Salvini ein anerkannter europäischer Leader ist, begünstigt uns. Wir wollen zumindest zur zweitstärksten Fraktion in Brüssel aufrücken», sagte Fontana in einem Interview mit der rechten Tageszeitung «Libero» (Montagsausgabe).

«Europa muss wieder die Zusammenarbeit zwischen Völkern fördern. Die aktuelle Form von extremen Kapitalismus berücksichtigt nur die Wirtschaft und nicht die Menschen, wie einige Regimes in der Vergangenheit getan haben», sagte der Minister.

Die Lega befürchte die Angriffe seitens der EU nicht. «Die EU-Bürokraten haben Angst. Ihre Welt bröckelt», meinte Fontana. Im EU-Parlament gehört die Salvini-Partei bisher wie die FPÖ der Fraktion «Europa der Nationen und der Freiheiten» (ENF) an. Die ungarische Fidesz-Partei ist Teil der Europäischen Volkspartei (EVP).