Macron will Europäern bei Rede über Atomwaffen-Doktrin «Dialogangebot» machen

Der Staatschef werde in der Ansprache betonen, dass Europa in einer zunehmend instabilen Welt gegenüber den USA, China und Russland nicht zum blossen «Zuschauer» werden dürfe, hiess es am Donnerstag aus französischen Regierungskreisen.

Macron werde «das Vermächtnis seiner Vorgänger aufgreifen und es an den heutigen Zustand der Welt anpassen», teilte der Elysée-Palast mit. Der Präsident werde den Europäern unter anderem angesichts des Ausstiegs der USA aus dem INF-Vertrag mit Russland zur Begrenzung atomar bestückbarer Mittelstreckenraketen ein Angebot über einen Dialog sowie über «Dienste» machen, um die europäische Eigenständigkeit «im Bereich der Verteidigung und Rüstungskontrolle» zu bekräftigen, hiess es weiter.

Zudem werde Macron voraussichtlich eine «Agenda zur nuklearen Abrüstung» vorschlagen, gleichzeitig aber den französischen Atomwaffenbesitz verteidigen.

Seine etwa einstündige Rede wird international mit Spannung erwartet. Als Oberbefehlshaber der Streitkräfte hält jeder französische Staatspräsident traditionell eine solche Rede einmal während der fünfjährigen Amtszeit. An dem Termin in Paris nehmen rund 600 Gäste teil, unter anderem angehende französische Offiziere sowie militärische Vertreter mehrerer Staaten, darunter Russland, Pakistan und Israel.

Die Rede Macrons kommt inmitten der Berliner Debatte um einen möglichen Atomwaffen-Pakt zwischen Deutschland und Frankreich. Der Vorstoss von Unions-Vizefraktionschef Johann Wadephul (CDU) war auch in der eigenen Partei auf Kritik gestossen. Seit dem Brexit ist Frankreich die einzige Atommacht in der Europäischen Union. Das Land verfügt über rund 300 Atomsprengköpfe und liegt damit weltweit auf Platz drei hinter Russland und den USA.