Maas: Nahost-Konflikt muss in internationaler Politik wieder Priorität bekommen

Nach einer derzeit angestrebten Waffenruhe zwischen Israel und militanten Palästinensern aus dem Gazastreifen müsse «dieser Konflikt wieder ganz oben auf die Tagesordnung der internationalen Politik gesetzt» werden, sagte Maas nach einem Treffen mit Palästinenserpräsident Mahmud Abbas in Ramallah. Zuvor hatte der Aussenminister Gespräche mit israelischen Regierungsvertretern geführt.

Er habe ein «konstruktives Gespräch» mit Abbas geführt, sagte Maas. Auch die Palästinensische Autonomiebehörde sei der Auffassung, dass es «jetzt schnell einen Waffenstillstand» zwischen Israel und der radikalislamischen Hamas geben müsse. Wichtig sei aber, dass anschliessend auch wieder über einen langfristigen Frieden im Nahen Osten gesprochen werde. Eine verhandelte Zwei-Staaten-Lösung müsse dafür die Grundlage bleiben.

Gesprächspartner der internationalen Gemeinschaft auf palästinensischer Seite könne aus deutscher Sicht nur die palästinensische Autonomiebehörde sein, betonte Maas. Mit einer «Terrororganisation wie der Hamas» könne nicht über einen langfristigen Frieden gesprochen werden.

Maas betonte weiter, dass Deutschland die humanitäre Situation der Palästinenser im Blick behalten wolle. Deutschland sei inzwischen der grösste Geber für das Hilfswerk der Vereinten Nationen für Palästina-Flüchtlinge (UNRWA). «Andere haben sich aus der Finanzierung zurückgezogen, wir haben die Finanzierung ausgeweitet.» Daran wolle Deutschland auch künftig festhalten.