Maas: Aufnahme von EU-Beitrittsverhandlungen mit Nordmazedonien «fest im Blick»
Bundesaussenminister Heiko Maas (SPD) hat vor einem Besuch in Nordmazedonien eine EU-Beitrittsperspektive für das Balkanland angemahnt.
Das Wichtigste in Kürze
- Bundesaussenminister will gemachte Zusagen in Skopje bekräftigen.
«Das gemeinsame Ziel der baldigen Aufnahme von EU-Beitrittsverhandlungen haben wir fest im Blick», erklärte Maas am Mittwoch kurz vor dem Abflug in die nordmazedonische Hauptstadt Skopje. Die Westbalkanstaaten seien «integraler Teil Europas», sagte Maas der Deutschen Welle. «Ihre Zukunft sollte in der Europäischen Union liegen.» Dabei bezog Maas auch Albanien mit ein.
Maas wollte in Skopje mit seinem Kollegen Nikola Dimitrow, Ministerpräsident Zoran Zaev und Präsident Stevo Pendarovski zusammenkommen. Es sei wichtig, «auf die Erwartungen und Hoffnungen der Menschen in Nordmazedonien einzugehen», erklärte Maas. Der bereits eingeschlagene Weg der Reformen und der Rechtsstaatlichkeit müsse «konsequent» weiterverfolgt werden.
Maas erinnerte in der Deutschen Welle daran, dass in Beitrittsfragen in der EU Einstimmigkeit erforderlich sei. Die EU-Mitgliedstaaten hatten sich Mitte Oktober bei ihrem Gipfeltreffen erneut nicht auf einen Start von Beitrittsverhandlungen mit Nordmazedonien und Albanien einigen können. Insbesondere Frankreich hatte sich gegen die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen gesperrt.
Zur Frage des EU-Beitritts sagte Maas nun, die Stärke der EU liege "gerade darin, dass es uns bei schwierigen Themen gelingt, am Ende eine Lösung zu finden. Der französische Präsident Emmanuel Macron habe erläutert, dass er neben Reformen in Albanien und Nordmazedonien "auch eine Reform des Erweiterungsverfahrens für notwendig hält". In den kommenden Wochen würden darüber in der EU "intensive Gespräche" geführt, kündigte Maas an.
Nach der Blockade von EU-Beitrittsverhandlungen beim EU-Gipfel im Oktober hatte Zaev Neuwahlen angekündigt, die im April stattfinden sollen. Der Sozialdemokrat Zaev will Anfang Januar zurücktreten. Eine Übergangsregierung soll das Land dann bis zur Parlamentswahl führen.
