Lula verspricht bei erstem Kabinettstreffen «Wiederaufbau» Brasiliens nach Bolsonaro
Beim ersten Treffen seines Kabinetts hat Brasiliens neuer Präsident Luiz Inácio Lula da Silva nach holprigen ersten Tagen im Amt am Freitag den «Wiederaufbau» des Landes nach der Regierungszeit seines rechtsradikalen Vorgängers Jair Bolsonaro versprochen.
Das Wichtigste in Kürze
- Regierung war nach Vereidigung holprig in Amtszeit gestartet.
«Wir stehen vor einer mühsamen, aber edlen Aufgabe», sagte der linksgerichtete Staatschef. «Wir werden dieses Land besser, gesünder und wohlhabender hinterlassen müssen (...) mit besserer Bildung und einer Rückkehr zum Anstand.»
«Wir werden uns die Hände schmutzig machen müssen», sagte der 77-Jährige. Lula versprach, nach den Jahren der Bolsonaro-Regierung für den «Wiederaufbau des Landes» zu kämpfen und insbesondere den Regenwald zu schützen. Seinem Vorgänger warf er vor, die Demokratie untergraben zu haben und machte ihn für die bislang fast 700.000 Toten infolge der Corona-Pandemie in Brasilien verantwortlich.
Lula, der seit Jahren als Idol der lateinamerikanischen Linken gilt, hatte sich am 30. Oktober in der Stichwahl um das Präsidentenamt mit hauchdünnem Vorsprung gegen Bolsonaro durchgesetzt. Lulas Kabinett besteht aus 37 Ministern – 14 mehr als unter Bolsonaro. Darunter sind elf Frauen, fünf schwarze Menschen und zwei Indigene. Auch das ist ein Bruch im Vergleich zu Bolsonaros von weissen Männern dominierter Regierung.
Lulas Kabinett steht indes vor grossen Herausforderungen in dem politisch gespaltenen und wirtschaftlich angeschlagenen Land. Schon in der ersten Woche hatte es mit Schwierigkeiten zu kämpfen: Der wichtigste brasilianische Aktienindex fiel am Montag um mehr als drei Prozent. Investoren reagierten nervös auf die Zweifel, wie Lula seine im Wahlkampf versprochenen Sozialausgaben angesichts knapper Ressourcen in der Staatskasse finanzieren will.
Zudem kam es zu mehreren Kommunikationspannen. So erklärte Finanzminister Fernando Haddad, er wolle die von der Bolsonaro-Regierung eingeführte Senkung der Treibstoffsteuer rückgängig machen – um so Brasiliens Staatshaushalt zu entlasten. Letztlich entschied die Regierung aber, den niedrigeren Steuersatz für mindestens zwei weitere Monate beizubehalten. Beobachter gehen davon aus, dass das Kabinett so einen Einbruch der Umfragewerte schon zu Beginn von Lulas Amtszeit vermeiden wollte.
