Lindner ruft FDP zu Offenheit für neue Koalitionen nach der Wahl 2021 auf
Der FDP-Vorsitzende Christian Lindner hat seine Partei zur Offenheit für neue Koalitionen nach der Bundestagswahl im kommenden Jahr ermuntert.
Das Wichtigste in Kürze
- Parteichef übt Selbstkritik hinsichtlich seiner Rolle beim Scheitern von Jamaika.
Die FDP wolle «wieder über die Richtung mitbestimmen, die dieses Land nimmt», sagte Lindner am Samstag auf dem Bundesparteitag in Berlin. Er verwies darauf, dass seine Partei auf Landesebene bereits in unterschiedlichen Konstellationen mit der CDU, der SPD und den Grünen koaliere. Auch im Bund sei die FDP «bereit zur Übernahme von Verantwortung».
Zwei Parteien schloss Lindner allerdings von vornherein als Koalitionspartner aus: «Wir koalieren nicht mit der Linkspartei, und mit der AfD kann es niemals eine Form der Zusammenarbeit geben.» Als Ziel einer FDP-Regierungsbeteiligung nannte Lindner, dafür zu sorgen, «dass eine andere Wirtschafts- und Finanzpolitik und insgesamt eine andere Zukunftspolitik in diesem Land gemacht wird».
Vor den rund 600 Delegierten räumte Lindner Fehler bei den gescheiterten Verhandlungen über eine Koalition mit Union und Grünen nach der Bundestagswahl 2017 an - die FDP war damals aus den Jamaika-Gesprächen ausgestiegen.
«Ein paar Dinge würden wir schon anders machen», sagte der FDP-Chef. Anstatt die Beratungen sofort platzen zu lassen, hätte er sich für seine Partei damals eine «zweitägige Denkpause» ausbedingen müssen. Dann hätte die Öffentlichkeit ausführlich über die Positionen der FDP diskutieren können.
«Uns ist die Kommunikation über diese Positionen von den Mitbewerbern aus der Hand genommen worden», sagte Lindner mit Blick auf das Jahr 2017. Mögliche Koalitionsverhandlungen nach der Wahl 2021 sehe er optimistischer: «Die Personen werden sich verändert haben», sagte Lindner. «Deshalb bin ich optimistisch, dass auch die Verhandlungen anders ablaufen würden.»
