Leugnung von Völkermord in Srebrenica ist nun verboten

Der österreichische Diplomat Valentin Inzko fügte dem bosnischen Strafgesetzbuch mehrere Änderungen hinzu. Darunter Gefängnisstrafen für die Leugnung von Völkermord, wie aus einem am Freitag veröffentlichten Dokument der Vereinten Nationen hervorgeht. Der serbische Vertreter der Regierung drohte daraufhin mit der «Auflösung» des Staates.

«Der Mangel an Anerkennung, Rechenschaftspflicht und Wiedergutmachung hat verheerende Auswirkungen auf die Gesellschaft», erläuterte Inzko. Das verhindere den «Aufbau einer friedlichen Zukunft für Bosnien und Herzegowina».

Die Änderung des Gesetzbuches zielt offensichtlich auf den serbischen Umgang mit dem Massaker von Srebrenica von 1995 ab. Die serbischen Vertreter in Bosnien sowie Politiker in Serbien leugnen, dass es sich bei dem Massaker um einen Völkermord handelte. Sie nennen es stattdessen ein «grosses Verbrechen».

Das serbische Mitglied der bosnischen Dreier-Präsidentschaft, Milorad Dodik, verurteilte den Schritt Inzkos und drohte mit der «Auflösung» des Landes. «Nach diesem Schritt kann Bosnien nicht funktionieren», sagte Dodik bei einer Pressekonferenz.

«Ich denke, es gibt keine andere Option für die Republik Srpska, als einen Auflösungsprozess zu beginnen. Es gab keinen Genozid - und das ist die Meinung von uns allen.»

In Srebrenica hatten bosnisch-serbische Einheiten im Sommer 1995 rund 8000 muslimische Männer und Jungen ermordet. Das Massaker gilt als das schlimmste Kriegsverbrechen in Europa seit dem Zweiten Weltkrieg. Es wurde sowohl vom Internationalen Strafgerichtshof für das ehemalige Jugoslawien als auch vom Internationalen Gerichtshof als Völkermord eingestuft.