Lettlands Präsident führt Gespräche über neue Regierung
Zwei Tage nach der Parlamentswahl im Lettland hat Staatspräsident Edgars Rinkevics Gespräche mit den sechs Parteien aufgenommen, die in die Volksvertretung Saeima gewählt worden sind.
Der Staatschef des baltischen EU- und Nato-Landes traf zunächst mit dem siegreichen Wahlbündnis Vereinigte Liste von Regierungschef Andris Kulbergs zusammen. Danach empfing Rinkevics, der den Auftrag zur Regierungsbildung erteilen muss, in seinem Amtssitz im Rigaer Schloss noch Vertreter der anderen Parteien.
Bei der Parlamentswahl am 3. Oktober erhielt die Partei des seit Mai als Regierungschef amtierenden Kulbergs mit Abstand die meisten Stimmen. Die Vereinigte Liste gewann 41 von 100 Sitzen und erzielte damit das beste Wahlergebnis einer Partei in Lettland seit der wiedererlangten Unabhängigkeit von der Sowjetunion 1991. Insgesamt schafften sechs politische Kräfte den Einzug ins Parlament in Riga.
Kulbergs führt derzeit eine Viererkoalition aus Konservativen und Kräften der Mitte an, die das klare Bekenntnis zu EU und Nato sowie zur Unterstützung der Ukraine eint. Von seinen drei bisherigen Partnern schaffen zwei den Sprung in die Volksvertretung Saeima. Kulbergs braucht mindestens einen Partner für eine Regierungsbildung
