Koalitionsgespräche in Lettland angelaufen
Zweieinhalb Wochen nach der Parlamentswahl in Lettland sind die Verhandlungen über ein neues Regierungsbündnis angelaufen. Das siegreiche Wahlbündnis Vereinigte Liste von Regierungschef Andris Kulbergs führte in Riga erste Gespräche mit zwei seiner bisherigen Koalitionspartner – der rechtskonservativen Nationalen Allianz und der liberalkonservativen Partei Jauna Vienotiba. In den kommenden Tagen sind weitere Gespräche mit anderen Parlamentsparteien geplant.
Kulbergs sagte, die Prioritäten der neuen Regierung seien die Sanierung der Staatsfinanzen, Wirtschaftswachstum, mehr Sicherheit und eine Reform der öffentlichen Verwaltung. Potenzielle Koalitionspartner müssten daher bereit sein, unpopuläre und politisch unliebsame Entscheidungen zu treffen, sagte er nach den Auftakttreffen. Bei den Verhandlungen möchte er daher eine Einigung über gemeinsame Arbeitsprinzipien, Verantwortlichkeiten und Mechanismen zur Umsetzung von Veränderungen erzielen.
Bei der Parlamentswahl am 3. Oktober erhielt die Partei des seit Mai als Regierungschef amtierenden Kulbergs mit Abstand die meisten Stimmen. Die Vereinigte Liste gewann 41 von 100 Sitzen und erzielte damit das beste Wahlergebnis einer Partei in Lettland seit der wiedererlangten Unabhängigkeit von der Sowjetunion 1991. Insgesamt schafften sechs politische Kräfte den Einzug ins Parlament des baltischen EU- und Nato-Landes in Riga.
Staatspräsident Edgars Rinkevics, der den Auftrag zur Regierungsbildung erteilten muss, äusserte zuletzt die Hoffnung, dass bis zum Nationalfeiertag am 18. November eine neue Koalition gebildet werden könne. Kulbergs braucht mindestens einen Partner für eine Bildung einer Mehrheitsregierung.
